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«Wir müssen unsere Familienpolitik anpassen», schreibt am Montag Arbeitsminister Nocolas Schmit (LSAP) in einem Tweet. Darin stellt er klar: «Die Erziehungszulage macht keinen Sinn». Noch vor der Vorstellung des Haushalts für 2015 am 15. Oktober im Parlament sickerten am Donnerstag (9. Oktober) erste Sparpläne der Regierung durch. Laut unbestätigten Medieninformationen sollen die Erziehungs- und die Mutterschaftszulage dem Rotstift zum Opfer fallen.
Il faut adapter notre pol.familiale :l’alloc.d’educ.n’a plus de sens l’individualisation de l’impôt est la prochaine étape pr égalité h/f
— Nicolas SCHMIT (@nicolasschmit2) 13. Oktober 2014
Der Minister spricht sich in der kurzen Wortmeldung außerdem für den sogenannten «Ehegatten-Splitting» aus. Der nächste Schritt zur Gleichstellung von Mann und Frau sei die individuelle Besteuerung, so Schmitt. Bisher werden die Einkommen beider Ehepartner zusammengeschlagen, auf den gesamten Einkommensbetrag wurde die fällige Abgabe berechnet. Beim Ehegatten-Splitting werden die Eheleute einzeln besteuert. Dieses Modell wird unter anderem in Deutschland angewandt.
Aus Regierungskreisen gab es bisher weder Bestätigung noch Dementi. Man verwies auf die Rede des Regierungschefs am heutigen Dienstag.
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