Eine Tripartite, die keine ist

Seit langem schon saß die Dreierrunde nicht an einem Tisch. Nun soll der Sozialdialog wieder Auftrieb bekommen. Dieses Bild soll die Zusammenkunft am Dienstag im Außenministerium vermitteln. Eine Tripartite sei das nicht, hieß es im Vorfeld des Gesprächs zwischen der Unternehmensvereinigung UEL, den Gewekschaften OGBL, LCGB, CGFP und der Regierung. Tatsächlich ist die Tripartite ihrer Herkunft nach ein Kriseninstrument, entstanden in den schwierigen Jahren der Stahlkrise in den 1980er Jahren, um das Land gemeinsam aus einer bis dahin tiefsten Krisen herauszuführen.

Von einer echten Krisensituation wird man derzeit nicht reden können. Die Gesprächsrunde wird sich mit Fragen beschäftigen müssen, wie das Land auf die Zukunft vorbereitet werden kann. Laut Ankündigung des Staatsministeriums am Montag werde man sich mit der Wettbewerbsfähigkeit des Landes auseinandersetzen.

Mit einem fertigen Abkommen werden die Gesprächspartner heute den Sitzungssaal wohl nicht verlassen. Zu weit liegen die Ansichten von Gewerkschaften und Unternehmensvertretern noch auseinander. Was unter anderem in der Reaktion der Gewerkschaften auf die Vereinbarung Regierung–Patronat vom 14. Januar 2015 zum Vorschein gekommen war. Insbesondere der Wunsch nach mehr Arbeitszeitflexibilisierung und Abänderung des Gesetzes über den Mindestlohn stoßen etwa beim OGBL auf heftigen Widerstand. Die Gewerkschaft sprach vergangene Woche in diesem Zusammenhang von einem „Angriff auf den Mindestlohn“.

Staatsminister Xavier Bettel selbst hatte vergangene Woche die Erwartungen an diese erste Dreierkonferenz gedämpft und das Einsetzen von Arbeitsgruppen zu den verschiedenen Themenbereichen angeregt.