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Eile mit Weile

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LUXEMBURG - Am Montag lief die Abgabefrist für Einsprüche der Kommunen in Sachen sektorielle Leitpläne ab. Innenminister Dan Kersch warnt vor Hektik.

Bis zum vergangenen Montag hatten die Gemeinden Zeit, ihre Gutachten zu den sektoriellen Leitplänen abzugeben. Einen Tag später warnt Dan Kersch davor in Hektik zu verfallen: «Für die ganze Prozedur sind zwei Jahre vorgesehen. Einen Tag nach dem Abgabetermin habe ich noch keinen Überblick.»

Der Innenminister rechnet dennoch trotz aller Entspanntheit mit abweisenden Rückmeldungen: «Wir erwarten kritische Reaktionen. Zum Teil wird es auch widersprüchliche Gutachten geben, weil die Interessen partiell verschieden sind».

Den Gemeinden soll nichts aufgezwungen werden

Kersch betont, dass man die Gemeinden auf keinen Fall übergehen und auch keine «Projet d’envergure» aufzwingen wolle. Aus diesem Grund werde man sich intensiv mit den Gutachten auseinandersetzen, was eben Zeit benötige, denn der Staat wolle nicht «über die Gemeinden hinweg entscheiden», nur um schnell zu reagieren.

Als konkretes Beispiel nannte der LSAP-Politiker den sektoriellen Leitplan für Kayl. Dort gab es großen Widerstand gegen das Riesenprojekt welches in Richtung «Collectrice du Sud» die Erschließung von über 70,12 ha Bauland sowie eine Verdoppelung der Einwohnerzahl der Ortschaft vorsah.

Kersch verwies darauf, dass man nach der Kritik aus Kayl davon absieht, dieses Projekt in seiner Ursprungsform umzusetzen. Stattdessen werde man das Projekt verkleinern. Die große Herausforderung liegt laut dem Innenminister darin, Kompromisse zu finden, um einen kohärenten Landesplan zu ermöglichen. Besonders zufrieden zeigt sich Kersch über die regen Streitgespräche rund um die sektoriellen Leitpläne.

Nun habe man es geschafft «eine positive Diskussion über die Landesplanung in gang zu bringen. Die Gemeinden beschäftigen sich intensiv mit diesem Thema», was zu einer konstruktiven Debatte geführt habe.

Der Innenminister ist des Weiteren überzeugt davon, dass die sektoriellen Leitpläne vor dem Ende der Legislaturperiode Gesetzeskraft erhalten werden, denn «die Landesplanung ist eine große Priorität der neuen Regierung. Wir werden alles nötige unternehmen um dieses Projekt umzusetzen».

Damien Valvasori