Debatte im Tiefflug

Qatar Airways ist seit Ende 2012 aus Cargolux ausgeschieden. Die kurze Zusammenarbeit mit Cargolux beschäftigt dennoch nach wie vor das Parlament. Der Anlass am Dienstag: eine 200.000 Euro-teure und 20 Seiten starke Studie der Consultingfirma PricewaterhouseCoopers. Sie sollte die Vorgänge beleuchten, die zum Abschluss einer Vorentscheidung zugunsten von Qatar Airways führten. Der Regierung wirft die Opposition schwerwiegende Fehler vor. Im Visier hatte sie dabei insbesondere Finanzminister Luc Frieden, dem ein Alleingang vorgeworfen wird. Das Audit erfolgte aufgrund einer Motion des Parlaments im Dezember 2012.

Vorgestellt wurden die Ergebnisse vergangene Woche, und konnten die Opposition nicht zufriedenstellen, zumal mit PwC eine Firma beauftragt worden war, die die Regierung im Vorfeld des Deals mit Qatar Airways beraten hat.

75 Fragen

75 Fragen habe man gestellt, so DP-Sprecher Fernand Etgen am Dienstag. Zwei Drittel der Fragen blieben unbeantwortet oder wurden nur unvollständig beantwortet. Das Parlament werde nicht vollständig informiert.

Vorbehaltlose Rückendeckung für Frieden kam von Fernand Boden (CSV). Alle Fragen der Opposition seien bereits in der Vergangenheit in den Ausschüssen und in den öffentlichen Sitzungen diskutiert worden, so ein aufgebrachter Boden.

Koalitionstreue

Der sozialistische Fraktionschef Lucien Lux verweigerte jedoch seinerseits die Koalitionstreue. Das sei tatsächlich Verschiedenes schief gelaufen. Der Deal sei schlecht vorbereitet worden. Die Aufforderung von Nachhaltigkeitsminister Claude Wiseler an Frieden, er möge bei seiner Reise nach Doha im Februar 2011 vorsichtig fragen, ob Katar noch weiter an Cargolux interessiert sei, habe Frieden als Aufforderung verstanden, das Geschäfts abzuschließen. Die Verhandlungen mit Qatar Airways waren zuvor wegen Meinungsunterschiede beim Kaufpreis gescheitert.

Er habe nur ein vorläufiges Abkommen mit Qatar Airways abgeschlossen. Es bestand noch immer die Möglichkeit, das Abkommen im Nachhinein nicht zu unterschreiben, verteidigte sich Luc Frieden. Für ihn war es richtig, einen strategischen Partner für Cargolux zu finden. Nach zehn Jahre währendem Stillstand, musste etwas geschehen, so Frieden. Den Vorwurf, die Regierung habe PwC mit der Erstellung des Audits beauftragt, reichte er zurück an das Parlament. Schließlich hätte es diese Untersuchung auch selbst durchführen können. Auch für Nachhaltigkeitsminister Claude Wiseler war die Entscheidung damals die richtige.

Und die Zukunft der Cargolux?

Die Zukunft der Frachtgesellschaft war scheinbar weniger interessant. Kaum ein Wort zu den aktuellen Probleme etwa bei der Erneuerung des Kollektivvertrags. Wenig Erfreuliches auch von Seitens Wiselers. Ein neuer strategischer Partner sei noch nicht gefunden, und es werde keinesfalls einfach sein.