Luxemburg: Keine Elite-Bonds

Die deutsche Tageszeitung «Die Welt» berichtet in ihrer Montagsausgabe, dass die Länder hinter der Kulissen bereits seit Wochen über Emission von Elite-Bonds. Alle sechs Länder besitzen das so genannte «Triple A» Rating, die Bestnote der Rating Agenturen. Ein abzuschließender Staatsvertrag soll vorsehen, dass das Geld der Anleihen sowohl den emittierenden Ländern als auch den zu rettenden Ländern Spanien und Italien zur Verfügung stehen soll.

Nach Informationen der Zeitung ist auch Großbritannien in die Verhandlungen einbezogen. Die Zinsen der Anleihen dieser sechs Länder sollen bei zwischen 2,0 und 2,5 Prozent liegen. Ein deutscher Regierungssprecher dementierte am Montagmorgen den Bericht der Zeitung. Ein solches Instrument sei auch nicht in der Diskussion für Notfälle. Auch Luxemburgs Regierung weiss nichts davon. Auf dem Tisch liegen derzeit nur die Vorschläge der EU-Kommission, heißt es aus dem Finanzministerium.

Die Vorschläge der EU-Kommission sehen die stufenweise Einführung von „Stabilitäts-Anleihen“. Gleichzeitig müsse die Haushaltsdisziplin verstärkt werden, so Kommissionspräsident José Manuel Barroso am vergangenen Mittwoch.

Keine Eurobonds im klassischen Sinn

Die neuen Bonds wären keine Gemeinschaftsanleihen aller 17 Euro-Länder, also keine Eurobonds im klassischen Sinn, so der Zeitungsbericht von Montag. Ausdrücklich sollten Euro-Krisenländer und Länder mit eingeschränkter Kreditwürdigkeit zunächst außen vor bleiben, berichtet «Die Welt». Darum würden diese Anleihen auf Arbeitsebene auch als «Elite-Bonds» oder «Triple-A-Bonds» bezeichnet.

Ziel der Anleihen sei es, die Lage der Triple-A-Länder zu stabilisieren und zugleich «einen glaubwürdigen Schutzwall zu errichten, der die Finanzmärkte beruhigt», heißt es unter Berufung auf Verhandlungskreise.

Die Pläne seien Teil eines Konzepts der deutschen Bundesregierung, bei dem sich im Rahmen eines Euro-Sondervertrags zunächst nur wenige Euro-Staaten auf eine strengere Haushaltskontrolle und eine stärker verzahnte Finanzpolitik verständigen. Für Merkel kommt nach Informationen der «Welt» eine Umsetzung aber nur dann infrage, wenn nicht alle 27 EU-Staaten der von ihr geforderten Änderung der EU-Verträge verbindlich zustimmen.