«Ich bin kein Pessimist»

Die Position Luxemburgs ist klar: «Palästina hat ein Existenzrecht mit allen Rechten auch bei der UNO. Dies gilt natürlich auch für Israel,» so Asselborn am Samstag gegenüber Tageblatt.lu. Er betont gleichzeitig: «Die Sicherheit Israels bedingt das Existenzrecht Palästinas.»

" class="infobox_img" />Außenminister Asselborn gibt sich optimistisch

Abbas lehnt ab
Der Palästinenserpräsident hat unterdessen am Samstag den
Vermittlungsvorschlag des Nahost-Quartetts zur Wiederaufnahme der
Friedensgespräche mit Israel zurückgewiesen. Der
Vorschlag von UN, USA, EU und Russland sei inakzeptabel, da er
keinen verbindlichen Stopp des Siedlungsbaus in den besetzten
Gebieten vorsehe, sagte Abbas.
dapd

Der luxemburgische Außenminister hofft, dass mit der präzisen Fristsetzung des Nahost-Quartetts für die Aufnahme und Durchführung von direkten Gesprächen der Verhandlungsstillstand im Nahen Osten überwunden werden kann. «Allerdings habe die Deklaration nicht viel Substanz, ließe aber Lücken für beide Seite, so Asselborn. Gerade Israel müsse jetzt den richtigen Schritt in die richtige Richtung tun, betont der Außenminister aus New York.

Auf einen Nenner bringen

Der Fahrplan des Nahost-Quartetts aus Vereinten Nationen, Europäischer Union, USA und Russland sieht vor, dass sich Israel und die Palästinenser gleich zu Beginn verpflichten, eine Lösung bis spätestens Ende 2012 anzustreben.

Über die unterschiedlichen Positionen in der EU bei dem Thema zeigte sich der Außenminister allerdings sichtlich besorgt. «Ich bin kein Pessimist aber die Situation in Europa ist alles andere als einfach.» In der EU sei es schwer bei diesem Thema auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen, so Asselborn.

USA wollen Veto einlegen

Damit Palästina UNO-Mitglied werden kann, müssen mindestens neun der 15 Mitglieder des Sicherheitsrats grünes Licht geben, darunter alle fünf Vetomächte USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien. Anschließend muss die Vollversammlung die Aufnahme mit einer Zweidrittelmehrheit billigen. Die USA haben aber bereits angekündigt, im Sicherheitsrat ihr Veto einzulegen.