Gipfel unter Eindruck des Nizza-Anschlags eröffnet

Die Regierungsvertreter der rund 50 Teilnehmerstaaten, unter ihnen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Premierminister Xavier Bettel, erhoben sich bei der Eröffnung der zweitägigen Konferenz in Ulan Bator zu Ehren der Opfer von ihren Sitzen.

Das Thema Terrorabwehr stand ohnehin auf der Agenda des Treffens und dürfte nach dem Nizza-Anschlag noch an Wichtigkeit gewinnen. EU-Ratspräsident Donald Tusk sicherte Frankreich im Namen der Gipfelteilnehmer Solidarität zu. «Heute stehen wir alle – Europa und Asien – an der Seite der Franzosen und ihrer Regierung», sagte Tusk in der Mongolei. «Wir verurteilen diese Tragödie und führen unseren Kampf gegen Extremismus und Hass fort.» Der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe sprach von einem «feigen Terrorakt gegen Unschuldige», der «unverzeihlich» sei. Auch der chinesische Regierungschef Li Keqiang verurteilte die Tat.

Strongly condemn heinous& cowardly terrorist attacks,resulting in unacceptable loss of lives https://t.co/PDolTYyxzu pic.twitter.com/6dUvrBq7hd

— Jean-Claude Juncker (@JunckerEU) July 15, 2016

Die Asem-Treffen finden alle zwei Jahre statt. Neben einer Bestandsaufnahme der zwanzigjährigen Zusammenarbeit im Asem-Rahmen sollte das aktuelle Treffen zu Diskussionen über die Richtungsbestimmung für die Zukunft genutzt werden. Ein wichtiges Thema dürften auch die Territorialstreitigkeiten im Südchinesischen Meer sein. Das internationale Schiedsgericht in Den Haag hatte Pekings Ansprüche im Südchinesischen Meer diese Woche für rechtswidrig erklärt. Am Samstag gibt es informelle Gespräche, unter anderem über Migration und Menschenrechte.

EU-Asia Meeting in Mongolia to reinforce our partnership and dialogue #ASEM11 pic.twitter.com/fOH2HJ10lP

— Bettel Xavier (@Xavier_Bettel) July 15, 2016

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew haben am Rande des Asem-Gipfels über die Umsetzung des Minsker Friedensabkommens für die Ostukraine gesprochen. Dabei hätten sich beide Seiten entschlossen gezeigt, die Vereinbarung zügig umzusetzen, sagte Merkel nach dem Treffen im mongolischen Ulan Bator. Weitere Einzelheiten nannte sie nicht. Das Verhältnis zwischen Russland und dem Westen ist seit der russischen Annexion der ukrainischen Krim vor zweieinhalb Jahren so schlecht wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr. Das Minsker Friedensabkommen für die Ost-Ukraine war im Februar 2015 abgeschlossen worden, hat die Kämpfe zwischen prorussischen Separatisten und Regierungstruppen bis heute nicht beenden können.