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Dreierkoalition setzt zum Endspurt an

Dreierkoalition setzt zum Endspurt an
(Tageblatt)

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Die Koalitionsverhandlungen zwischen DP, LSAP und Déi Gréng gehen in die heiße Phase. Die ganze Woche lang soll weiter verhandelt werden, bevor die drei Parteien auf den Kongressen das fertige Koalitionsprogramm präsentieren.

Am Montag gehen die Verhandlungen zur Regierungsbildung in Luxemburg in die letzte Runde. Im Anschluss der heutigen Gespräche wollen die Verhandlungsführer der drei Parteien bei einer Pressekonferenz über den Stand der Gespräche informieren. Über den Stand der Verhandlungen zur Anteilsübernahme durch die chinesische Investorengruppe HNCA und der Luxemburger Frachtfluggesellschaft Cargolux wird Gewährsmann Robert Schaus am Donnerstag berichten. Ursprünglich war ein Treffen mit den Verhandlungsparteien zu Wochenbeginn vorgesehen.

Die Vertreter von DP, LSAP und Déi Gréng wollen sich diese ganze Woche täglich treffen. Falls notwendig soll sogar Tag und Nacht verhandelt werden, hieß es am Wochenende. Am Samstag und Sonntag fanden ebenfalls Treffen der zukünftigen Koalitionsvertreter statt. Dabei standen Innenpolitik, Wohnungsbau und Wirtschaftsfragen auf der Tagesordnung. Außerdem besprochen wurden Themen wie Umwelt und Nachhaltigkeit.

Großer Teil des Koalitionsprogramms steht

Am Samstag verkündete der mit der Regierungsbildung beauftragte DP-Politiker Xavier Bettel vor der Presse, dass das Koalitionsprogramm zu über 50 Prozent stehe. Bettel verriet, dass das Kapitel Index und die Steuerpolitik noch offen seien. Über weitere Details aus den Koalitionsgesprächen schwieg sich der „Formateur“ aus.

Die neue Regierung wird am 29. November Konturen annehmen, kündigten die Koalitionspartner an. Dann soll der Aufbau und die Aufteilung der Ministerien bekanntgegeben werden. Die Namen der neuen Minister sollen am 3. Dezember verkündet werden.