Doch noch Einigung auf Annan-Plan

Die Nachricht über die Einigung überbrachte der frühere UN-Generalsekretär Kofi Annan am Samstag in Genf. Auf Verlangen Russlands soll jedoch der syrische Machthaber Baschar al-Assad nicht ausgeschlossen werden. Damit konnte der Westen das aus seiner Sicht wichtigste Element des neuen Friedensplans Annans nicht durchsetzen.

Zuvor hatte es noch geheißen, dass keine Einigung erzielt worden sei. Die Außenminister Russlands und Chinas hätten sich hinter verschlossenen Türen «eisern geweigert», der vom internationalen Vermittler Kofi Annan vorgeschlagenen Forderung nach einer Übergangsregierung der nationalen Einheit für Syrien zuzustimmen.

Moskau werde keinerlei von außen aufgezwungene Lösung des Syrien-Konflikts zulassen, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow nach Angaben aus Teilnehmerkreisen. Insbesondere habe Lawrow alle Formulierungen zurückgewiesen, die darauf hinauslaufen könnten, den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad von einer möglichen Übergangsregierung auszuschließen.