Das neue Gesicht der arabischen Welt

Seit Beginn der Protestwelle in Tunesien vor gut zehn Wochen laufen die Veränderungen in der arabischen Welt im Zeitraffer ab. Eine Bestandsaufnahme:

Tunesien: Nach Wochen wütender Proteste gegen hohe Arbeitslosigkeit, Korruption und Behördenwillkür bietet Präsident Zine el-Abidine Ben Ali erst Reformen an. Am 14. Januar wirft er dann aber doch das Handtuch, vor allem, als er merkt, wie unbeliebt seine Ehefrau Leila al-Trabulsi und ihr korrupter Clan bei der Bevölkerung sind. Doch auch nach Ben Alis Flucht nach Saudi-Arabien kommt das Land nicht zur Ruhe. Die Demonstrationen gehen weiter, so lange bis auch der Ministerpräsident der Übergangsregierung, Mohammed Ghannouchi sein Amt niederlegt. Seit Beginn der Revolution sollen 10.000 Tunesier ihre Arbeit verloren haben. Da die Küstenwache nicht mehr so streng kontrolliert wie früher, landen immer mehr illegale Bootsflüchtlinge aus Tunesien in Italien. Im Juli soll gewählt werden.

Ägypten: Angespornt von den Tunesiern gehen Hunderttausende Ägypter auf die Straße. Sie fordern den Rücktritt des seit 1981 amtierenden Präsidenten Husni Mubarak. Als dessen Anhänger versuchen, die Proteste mit Gewalt zu beenden und das Land durch die Freilassung von Kriminellen ins Chaos zu stürzen, wird der Ruf nach Mubaraks Rücktritt immer lauter. Am 11. Februar wird Mubarak entmachtet. Das Militär und eine seither mehrfach umgebildete Übergangsregierung haben jetzt das Sagen. Demnächst soll über eine Verfassungsänderung abgestimmt werden. Die Termine für die Präsidentschafts- und die Parlamentswahl stehen noch nicht fest. Die Wirtschaft des Landes hat erheblich gelitten, weil jetzt nicht nur die Tourismuseinnahmen ausfallen, sondern auch die Überweisungen der ägyptischen Arbeiter in Libyen, wo inzwischen auch der Wind der Revolution weht.

Bahrain: Die von den Schiiten dominierte Opposition im arabischen Königreich Bahrain, die schon seit Jahren die Machtlosigkeit des gewählten Parlaments beklagt, will ihre Reformwünsche mit einer Dauer-Demonstration auf dem zentralen Lulu-Platz in der Hauptstadt Manama durchsetzen. Als die Sicherheitskräfte den Platz mit Gewalt räumen, verhärten sich die Fronten. Die Abgeordneten der schiitischen Wifak-Gesellschaft, die die größte Fraktion im Parlament stellen, treten geschlossen zurück. Trotz einer begrenzten Kabinettsumbildung des sunnitischen Königs Hamad bin Issa al-Chalifa und der Freilassung politischer Gefangener gehen die Proteste weiter. Die Demonstranten fordern den Rücktritt der Regierung. Ministerpräsident von Bahrain ist seit 1971 Prinz Chalifa bin Salman al-Chalifa, ein Onkel des Königs.

Libyen: Inspiriert vom Beispiel ihrer Nachbarn in Tunesien und Ägypten erheben sich die libyschen Regimegegner gegen Muammar al-Gaddafi, der seit der Revolution von 1969 den Ton angibt, obwohl er offiziell kein Amt bekleidet. Zentrum der Proteste, die sich rasch zu einem blutigen Aufstand entwickeln, ist der Osten des Landes, doch auch einige Städte des Westens und Teile der Armee schließen sich an. Gaddafi, der ankündigt, er wolle Libyen nie verlassen und «bis zum letzten Blutstropfen kämpfen», hetzt Sondereinheiten und afrikanische Milizionäre auf die Aufständischen. Zehntausende von Ausländern verlassen binnen weniger Tage das Land. Die Vereinten Nationen verhängen Sanktionen und beschließen Ermittlungen gegen Gaddafi und seinen Clan.

Jemen: Der seit 1978 amtierende jemenitische Präsident Ali Abdullah Salih gerät durch eine Welle von Protesten in mehreren größeren Städten in Bedrängnis. Was Ende Januar als kleiner Studentenprotest in der Hauptstadt Sanaa begann, ist nun eine Bewegung, die sich bis nach Aden im Süden erstreckt, wo eine Separatistenbewegung seit Jahren für eine Abspaltung von Sanaa kämpft. Inzwischen fordern auch einige Stammesführer und Oppositionsparteien einen «Sturz des Regimes». Um den Protesten die Spitze zu nehmen, kündigt Salih – neben mehreren kleineren Reformschritten – an, 2013 nicht für eine weitere Amtszeit zu kandidieren. Doch die Demonstranten hat das nicht besänftigt. Die Entwicklung im Jemen ist für die Sicherheit der gesamten Region wichtig, weil Al-Kaida-Terrorzellen in mehreren Provinzen des Landes operieren.

Algerien: Etwa gleichzeitig mit den Protesten in Tunesien beginnen auch Demonstrationen in Algerien. Die Probleme – Arbeitslosigkeit, Korruption, Behördenwillkür – sind ähnlich. Nur sind die Algerier über ihren niedrigen Lebensstandard umso erboster, weil das Land anders als das rohstoffarme Tunesien große Öl- und Gasvorkommen hat. Die politische Führung unter Präsident Abdelaziz Bouteflika bemüht sich, einen Umsturz zu verhindern, indem sie zumindest einige Reformen in Angriff nimmt. In der vergangenen Woche wurde – trotz der anhaltenden Gefahr von Anschlägen durch Al-Kaida-Terroristen – der seit 1992 geltende Ausnahmezustand offiziell beendet. Außerdem wurden die Bedingungen für die Aufnahme von Kleinkrediten erleichtert. Nicht alle Angehörigen der politischen Führung sollen mit den Reformen einverstanden sein. Kleinere Demonstrationen gibt es immer noch.

Jordanien: Eine Protestwelle in Jordanien, die nach dem Abgang des Tunesiers Ben Ali stark angewachsen war, hat dazu geführt, dass König Abdullah II den Regierungschef ausgetauscht hat. Der neue Regierungschef, Maruf al-Bachiet, hat nun versprochen, noch in diesem Jahr das umstrittene Wahlgesetz zu ändern. Doch einem Teil der Opposition genügt das nicht. Sie fordern zwar nicht den Sturz des Königs, doch sie wollen, dass die Macht des Monarchen beschnitten wird. Eine wichtige Rolle in der Oppositionsbewegung spielt die Muslimbruderschaft.

Oman: Das Sultanat Oman galt bislang als eine der wenigen Oasen des sozialen Friedens in einer von Unterdrückung geprägten Region. Nach dem Beginn der Massendemonstrationen in Tunesien und Ägypten organisierten Bewohner des Golfstaates erst nur Solidaritätskundgebungen für die Revolutionäre in den anderen arabischen Ländern. Später protestierten sie auch gegen Arbeitslosigkeit und für politische Reformen. Bei Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei starben mehrere Demonstranten. Sultan Kabus hat nun verkündet, dass Arbeitslose ab sofort 150 Rial (282 Euro)im Monat erhalten sollen.

Irak: Entnervt von der Raffgier, Unprofessionalität und Vetternwirtschaft ihrer Politiker sind Tausende von Irakern auf die Straße gegangen, nicht nur in Bagdad, sondern auch in mehreren Provinzstädten und im Autonomiegebiet der Kurden. Sie forderten bessere staatliche Dienstleistungen, eine bessere Stromversorgung und Maßnahmen gegen Arbeitslosigkeit. Die Polizei zögerte nicht lange und eröffnete das Feuer auf die Demonstranten. Mindestens zehn Menschen starben. Ministerpräsident Nuri al-Maliki erklärte, die Arbeit der einzelnen Ministerien solle nun innerhalb von 100 Tagen überprüft werden. Unfähige Regierungsbeamten würden am Ende dieser Frist entlassen, hieß es. Im Internet kursiert ein weiterer Protestaufruf für den kommenden Freitag.