Abwahl-Referendum in Venezuela nimmt wichtige Hürde

Wie die Vorsitzende des nationalen Wahlrats (CNE), Tibisay Lucena, am Montagabend in der Hauptstadt Caracas mitteilte, habe die Prüfung von eingereichten Unterschriften ergeben, dass in allen 24 Bundesstaaten das notwendige Quorum von einem Prozent der Wahlberechtigten erreicht worden sei.

Nun muss der CNE einen Zeitraum festlegen, in dem innerhalb von drei Tagen überall im Land in Wahlzentren erneut Unterschriften gesammelt werden müssen. Kommt die Zahl von knapp vier Millionen – 20 Prozent der Wahlberechtigten – zusammen, kommt es zum Referendum. Die Opposition wirft Maduro vor, dass er und der von den Sozialisten dominierte CNE das Prozedere verschleppen würden – die Unterschriften waren schon im Mai übergeben worden. Entscheidend für den angestrebten Machtwechsel durch Abwahl Maduros und anschließende Neuwahlen ist der Referendums-Zeitpunkt.

Vizepräsident soll übernehmen

Maduros reguläre Amtszeit endet am 10. Januar 2019. Die Verfassung besagt, wenn der Präsident zwei Jahre oder weniger vor Ende des Mandats per Referendum abgewählt wird, übt der Vizepräsident das Amt bis zum Ende aus. Das wäre derzeit Aristóbulo Istúriz. Ein Sozialist würde durch einen Sozialisten ersetzt. Fände das Referendum vor dem 10. Januar 2017 statt, und Maduro würde abgewählt, müsste es innerhalb eines Monats Neuwahlen geben – nur so könnte es zum von der Opposition geplanten Machtwechsel kommen. Das Land leidet seit Monaten unter einer dramatischen Versorgungskrise und politischer Polarisierung.