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Sorgenkind Ukraine

Sorgenkind Ukraine
(Reuters/© Pool new / Reuters)

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Nach dem Rücktritt des Premiers

Es hatte sich lange abgezeichnet, der Rücktritt war nur eine Frage der Zeit: Der ukrainische Premier Arseni Jazenjuk hat das Handtuch geworfen. Er galt vielen ohnehin als farbloser Verwalter. Jazenjuk räumt das Feld zu einem bedeutenden Zeitpunkt. Das Minsker Abkommen ist brüchiger denn je, das Freihandelsabkommen in weiter Ferne und die benötigte Kredittranche vom Internationalen Währungsfonds (IWF) könnte erst im August in die Kiewer Staatskasse fließen.

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Kann der Nachfolger von Jazenjuk jedoch wesentlich mehr bewirken? Es ist zu bezweifeln. Die ukrainische Polit-Elite ist immer noch von ihren Clans bestimmt. Die Korruption grassiert – trotz vieler Reformversuche, die man durchaus anerkennen muss. Sie fruchteten jedoch nicht. Zu tief sitzen die Ursachen. So verdienen etwa ukrainische Beamte teilweise weniger als 400 Euro. Solche Zustände rufen nach institutionalisierter Korruption. Allerdings ist auch der Dezentralisierungsprozess in der Ukraine immer noch nicht vorangeschritten, Russland sitzt Kiew zudem weiterhin im Nacken.

Es sind nicht gerade ideale Voraussetzungen, um mit dem kühl kalkulierenden russischen Präsidenten Wladimir Putin über Frieden und Stabilität zu pokern. Jazenjuks Nachfolger sollte demnach ein wenig mehr Fingerspitzengefühl mitbringen: Jeder Fehler im Umgang mit Moskau könnte katastrophale Folgen für die Region haben.