Robert Fico ist Sozialdemokrat und hat soeben eine Wahlschlappe in seinem Heimatland Slowakei erlebt. Der Ministerpräsident büßte mit seiner Smer-Partei die absolute Mehrheit ein. Im Gegenzug eroberten Neofaschisten und andere Rechtsradikale die Parlamentsbänke in Bratislava.
Armand Back aback@tageblatt.lu
Fico trug den Wahlkampf auf dem Rücken der Flüchtlinge aus. Und zwar so sehr, dass es ihm mit ausländerfeindlichen Äußerungen fast gelungen war, seine linke Herkunft gänzlich zu verschleiern. Fico wurde zu einem linken Gegner der Willkommenskultur.
Doch die Rechnung ging nicht auf. Seine Smer-Partei fiel von 44 auf 28 Prozent der Stimmen. Klarer können Wähler kaum urteilen. Ficos Fischen am rechten Rand ist für einen Sozialdemokraten an allererster Stelle beschämend gewesen – und hat sich nun auch noch als vollkommen sinnlos herausgestellt. Und das war keine Überraschung. Wann fällt es Europas Mitte-Parteien endlich wie Schuppen von den Augen? Wer die rechten Geister beschwört, fördert ebendiese und schadet sich selber.
Kaum ein europäisches Land ist frei von rechten Parteien, die Druck auf die „Etablierten“ machen. Letztere sollten Ficos Niederlage demnach sehr ernst nehmen und jeglicher Tendenz, rechts auf Stimmenfang zu gehen, eine klare Abfuhr erteilen. Andersherum heben sie den rechten Diskurs nur dorthin, wo er nicht hingehört: in die Mitte der Gesellschaft – und verlieren nicht trotzdem, sondern gerade deswegen.
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