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GesetzentwurfLuxemburgs Offiziersverband bezieht Stellung zu Armeereform und CGFP-Kritik

Gesetzentwurf / Luxemburgs Offiziersverband bezieht Stellung zu Armeereform und CGFP-Kritik
Die CGFP hatte der Regierung einen „schlechten politischen Stil“ vorgeworfen Foto: Editpress-Archiv/Fabrizio Pizzolante

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Luxemburgs Verband der Offiziere in der Armee hat am Mittwoch Stellung zu dem Gesetzentwurf der Regierung bezogen, nachdem die Staatsbeamtengewerkschaft diesen kritisiert hatte. Der Verband schreibt in seiner Pressemitteilung: „Die Offiziere stehen hinter dem militärischen Bewertungssystem, das speziell auf den Bedarf einer Armee angepasst ist.“ Doch der Offiziersverband stellt auch klar, dass das Gesetz „wie so oft ein Kompromiss zwischen verschiedenen Akteuren“ sei. Als vollwertiges NATO- und EU-Mitglied müsse Luxemburgs Armee aber mithalten können, um „den Frieden in Europa weiterhin zu halten“. Das Projekt gebe Luxemburg „nun endlich die Möglichkeit, seine Armee zu erweitern und der aktuellen Sicherheitssituation anzupassen“.

In der Luxemburger Armee gebe es bereits seit den 50er Jahren ein solches System – ebenso wie in anderen Armeen in der EU oder der NATO. „Die Bewertung der Kompetenzen soll es dem Chef erlauben, sich ein Bild von den Fähigkeiten seiner Mitarbeiter zu machen und so unter anderem, je nach Fähigkeiten, die richtige Person der richtigen Position in der Armee zuzuordnen“, heißt es in dem Schreiben. Außerdem könne man beispielsweise über den Sporttest Rückschlüsse darüber ziehen, in welchem allgemeinen Fitness-Zustand die Armee sei – „eine Grundvoraussetzung von allen Armeen“, so der Verband weiter.

Die Bewertungen, so wie sie in dem Gesetzesprojekt vorgesehen seien, hätten zudem keinen Einfluss auf das Gehalt der Armeemitglieder und seien „kein verstecktes Mittel, um ein ungemütliches Militärmitglied zu sanktionieren“. Zudem fügt der Offiziersverband hinzu: „In Zeiten, in denen es nicht mehr ‚Usus’ ist, den Mitarbeitern zu sagen, was sie gut gemacht haben und worin sie sich verbessern könnten, ist das in einer Armee aber absolut wichtig, weil Leben auf dem Spiel stehen können, wenn man seine professionellen Schwachpunkte nicht kennt und verbessert.“


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