Die Reformen Dutertes

Unter dem Titel „Wenn der Staat zur Lynchjustiz aufruft“ und dem Untertitel „Präsident Duterte predigt Barbarei“ gefolgt auf Seite 5 von dem Titel „Das Monster von Manila“ widmete das Tageblatt am Montag, dem 8. August, einen Artikel über die energische, aber recht problematische Bekämpfung des Drogenhandels auf den Philippinen durch den neuen Präsidenten Duterte.

Mit einer kleinen ASTM-Vertretung habe ich eben einen über zweiwöchigen Besuch unserer Partner und unserer Projekte zugunsten der Kleinbauern auf den Philippinen beendet. Es stimmt, dass Duterte dem Kampf gegen Korruption und Drogenkriminalität eine erste Priorität einräumt. Mit Vertretern von Menschenrechtsorganisationen ist zu fordern, dass dies im Rahmen der Rechtsstaatlichkeit zu geschehen hat.

Immerhin: dass sich innerhalb weniger Wochen über 115.000 Drogensüchtige und Drogendealer der Polizei stellen, ist bemerkenswert. Dass dann die Gefängnisse überfüllt sind, ist nicht verwunderlich. Allerdings hat Duterte bereits die Schaffung von Rehabilitierungszentren angekündigt. Man kann auch nicht darüber hinwegsehen, inwieweit Drogensucht und Drogenkonsum die ganze Gesellschaft von oben bis unten durchdringen und zerstören, sagte uns der belgische Botschafter Roland Van Remoortele. Er unterstrich die Gefährlichkeit der Drogenhändler und erinnerte, wie eben die Polizei bei einem Hausbesuch eines Bürgermeisters der Insel Leyte, dessen Sohn zu den größten Drogenbossen gehört und sich nach Hongkong abgesetzt hat, von acht bewaffneten Männern empfangen wurde.

Es wäre allerdings falsch, die Reformen Dutertes nur auf die Kriminalitätsbekämpfung und den Drogenbereich zu reduzieren und ihn als Barbaren und Monster hinzustellen. Wenn sich heute über 90 Prozent der Philippiner mit Duterte zufrieden geben, ist das seinem neuen Stil zu verdanken, seiner Einfachheit, seiner Ehrlichkeit, seiner festen Entschlossenheit, das, was er vorsieht, auch zu verwirklichen. Dies hat er während seiner zwanzigjährigen Amtszeit als Bürgermeister der Stadt Davao in Mindanao bewiesen. Hinzu kommen mehrere strukturelle Reformpläne. So wird er noch diesen Monat in Norwegen Friedensverhandlungen mit den muslimischen Rebellen in Mindanao wie auch mit der Neuen Demokratischen Front – der kommunistischen Partei – führen, die frühere Regierungen verschleppt haben. Hinzu kommt vor allem die hohe Bedeutung, die er dem Kampf gegen die Armut und der Durchführung der Landreform beimisst, auf die Millionen von armen Kleinbauern und Landlosen seit Jahrzehnten vergebens gewartet haben. Ich konnte feststellen, wie Duterte sie mit einer neuen Hoffnung erfüllt.

Jean Feyder, Mitglied des Aufsichtsrates der ASTM