Das Gefängnis als Umschlagplatz für Drogen? Die Frage beschäftigt in regelmäßigen Abständen Medien und Politik. 288,03 Gramm Drogen jeglicher Art seien zwischen März 2009 und August 2010 sichergestellt worden, so Justizminister François Biltgen in Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage des DP-Abgeordneten Xavier Bettel.
Drei Tote sei Jahresbeginn
Drei Sterbefälle wurden sei Jahresbeginn im Gefängnis in Schrassig verzeichnet. Ob es einen Zusammenhang mit Drogen gibt, geht aus der Antwort von Justizminister Biltgen auf die Frage des ADR-Abgeordneten Jacques-Yves Henckes nicht hervor. Die Todesursache des ersten Sterbefalls am 11. April werde noch untersucht. Ermittelt werde auch im zweiten Fall (11. Juni). Der Häftlling war erhängt aufgefunden worden. Ein dritter Gefangener war am 30. Juni nach langer Krankheit eines natürlichen Todes gestorben.
Bettels Frage nach einem seit längerem vorgesehenen, neuen Drogendetektor kann Biltgen bejahen. Der sei neuerdings in Betrieb und werde auch regelmäßig benutzt.
Die Frage des Drogendetektors hat den liberalen Fraktionschef bereits in der Vergangenheit beschäftigt. Parlamentarische Anfragen dazu hatte er schon im September 2008 und dann im März 2009 gestellt. 2008 sollte laut damaligem Justizminister Luc Frieden die bestehende Einrichtung durch eine neue ersetzt werden, da die alte nicht den Anforderungen gerecht werde. 2009 dann schrieb er dem Abgeordneten, der Kauf des neuen Detektors werde in Bälde ausgeschrieben.
Unklar ist, wie die Drogen ins Gefängnis gelangen. Ein Ex-Häftling hatte im Gespräch mit einem «Le Quotidien»-Journalisten die Gefängniswärter verdächtigt. Sie seien die Hauptverdächtigen. Derlei Behauptungen würden einen ganzen Berufsstand diskreditieren, so Justizminister François Biltgen in seiner Antwort auf eine Frage des ADR-Deputierten Jacques-Yves Henckes. Derlei Behauptungen hätten sich in der Vergangenheit niemals bestätigt. Konkreten Informationen würde man jedoch nachgehen.
lmo
Zu Demaart
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