Index – Immer wieder

Traditionell ist die Festa de l’Unita in Esch ein Fest des Zusammenfindens, der Begegnungen und des politischen Streitgesprächs. Doch von kontroverser Diskussion am Sonntag war wenig zu hören, zumindest nicht in der Indexfrage, eines der Schwerpunkte der Diskussionsrunde im Kiosk auf dem Galgebierg, an der sich Sprecher aller im Parlament vertretenen Parteien mit Ausnahme der ADR und der Gewerkschafter Jean-Claude Reding beteiligten. Eingeladen hatte der Partido democratico, Mitorganisator des Festes.

Der Index verantwortlich für ungerechtfertigte Lohnerhöhungen und damit wettbewerbsschädigend? Eine  Theorie die von Patronatsseite seit Jahren vertreten wird? Keinesfalls meinten  der Abgeordnete André Hoffmann (déi Lénk), Felix Braz („déi gréng“) und LSAP-Präsident und Deputierte Alex Bodry. Luxemburgs Indexsystem sei als Instrument zum Erhalt der Kaufkraft zu versehen, sagten beide. Und es müsste in  Ermangelung einer gangbaren Alternative erhalten bleiben, so der LSAP-Präsident.

„Ist die Wirtschaft gefährdet, muss über den Index diskutiert werden“

Doch auch Bodry fügte eine Einschränkung hinzu. Sollten mehrere Indextranchen erfallen, die Wirtschaft dies nicht verkraften, müsste diskutiert werden.
Eine Meinung der sich auch OGBL-Präsident Jean-Claude Reding anschloss. Der Gewerkschafter verteidigte den am Mittwoch mit der Regierung gefundenen Kompromiss. Dieser sieht vor, die nächste Indextranche nicht vor Oktober 2011 auszubezahlen. Sollten 2012 mehr als eine Indextranche anstehen, werde man darüber diskutieren.
Indexmechanismus erhalten

Am Prinzip des Indexmechanismus sei demnach nicht gerüttelt worden, betonte Reding. Der Regierung sei mit dieser Lösung eine gewisse Vorausschaubarkeit garantiert. Sollte die Preisentwicklung entgleisen, die Situation sich dramatisch verschlechtern, dann werde nochmals diskutiert, so Reding. Das sei der Gegenwert für die Zusage, nichts am System zu ändern.

Der Kompromiss der Bipartite am Mittwoch sei „kein großer Coup“, kritisierte  der DP-Präsident und Abgeordnete Claude Meisch. Eine seriöse Diskussion über den Index habe nicht stattgefunden. Dennoch betonte auch Meisch, dass der Index in Luxemburg ein Element des sozialen Friedens sei und in gewisser Hinsicht auch  zu einer Besserung der Wettbewerbsfähigkeit beigetragen habe. Gleichzeitig müsse man auch die exportorientierten Unternehmen verstehen. Die befürchteten Auftragsrückgänge, wenn die Löhne in Luxemburg im Gegensatz zu den Nachbarländern stiegen.

Index und Wohnungsmarkt

Meisch knüpfte die Index-Frage an die der Wohnungsmarktpreise. Hohe Löhne in Luxemburg seien allein schon durch die hohen Wohnungspreise notwendig. Man müsse die Inflation eindämmen und gleichzeitig für vernünftige Wohnungspreise sorgen, so der liberale Politiker.
Auch der CSV-Abgeordnete Lucien Thiel wollte sich am Sonntag nicht offen gegen den Index aussprechen. Thiel, oftmals als parlamentarischer Vertreter des Bankenplatzes verschrien, will eine Demystifizierung des Index. Damit man normal darüber diskutieren könne. Auch er könne mit dem Index leben, solange man die Inflation im Griff habe. (Solange also keine Indextranchen erfallen).

Leider fehlte am Sonntag ein Sprecher der Unternehmen. Sie haben am Freitag den Kompromiss der Regierung mit den Gewerkschaften abgelehnt. Für sie muss der Index weg. 

lmo