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USA positionieren Truppen um Libyen

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Die USA ziehen ihre Truppen rund um Libyen zusammen. Laut einem Pentagon-Sprecher wolle man sich damit alle Optionen offen halten.

Die USA setzen offenbar ihre Truppen in der Region in Bewegung, dies berichtet der «Spiegel». Die deutsche Zeitung bezieht sich auf Angaben eines Pentagon-Sprechers, wonach Washington Marine- und Luftwaffeneinheiten rund um Libyen zusammen zieht. Als Grund gibt der Sprecher an, man wolle «mehr Flexibilität» erreichen, um alle Optionen zu haben. «BBC» zitiert die Twitter-Nachricht von FourYawkeyWay: «Eine Amerikanische Intervention in Libyen würde der Revolution und allen zukünftigen regionalen Revolutionen den neo-imperialistischen Kuss des Todes geben.»

Demonstrationen gehen weiter

Die Gefolgsleute des libyschen Staatschefs Muammar Gaddafi haben am Montag ihre Kontrolle über die Hauptstadt Tripolis ausgebaut. In der Zwei-Millionen-Einwohnerstadt waren nach Augenzeugenberichten überall Kontrollposten besetzt. Zudem waren Streifen unterwegs, um jegliche Anzeichen von Protest zu ersticken, hieß es weiter.

Augenzeugen berichten, mehrere hunderte Menschen hätten am Montag in Tripolis gegen Gaddafi demonstriert. Die Menschen hätten sich nach der Beisetzung einer Person versammelt, die in der vergangenen Woche bei Angriffen Gaddafi-treuer Milizen auf Demonstranten getötet worden war. Sicherheitskräfte seien auf dem Weg zu der Kundgebung im östlichen Stadtviertel Tadschura, erklärte der Augenzeuge, der namentlich nicht genannt werden wollte.

EU friert Konten ein

Die EU hat am Montag Sanktionen gegen Libyen verhängt. Die Energieminister beschlossen in einem Eilverfahren, die Konten von Staatschef Muammar al Gaddafi und seiner Getreuen zu sperren, ein Einreiseverbot sowie ein Waffenembargo zu verhängen. Dies gab der ungarische Energieminister und EU-Ratspräsident Tamás Fellegi bekannt. Die Sanktionen richten sich gegen Gaddafi und mehr als 20 Familienmitglieder sowie hochrangige Führungskräfte.

Bereits Ende vergangener Woche hatten die USA Sanktionen verhängt. Die UN beschlossen wenig später eine entsprechende Resolution. Die EU hatte dagegen zunächst gezögert. Insbesondere Deutschland und Frankreich setzten sich nach den Gewaltexzessen in Libyen für Maßnahmen gegen das dortige Regime ein, doch zunächst sträubte sich Italien, weil es einen Massenansturm von Flüchtlingen fürchtet und von Energie-Lieferungen aus seiner ehemaligen Kolonie abhängig ist.

Welche Gebiete zur Zeit bereits in den Händen der Aufständischen sind und wo die Gaddafi-Truppen noch die Oberhand haben, darüber gibt es widersprüchliche Meldungen. Sicher scheint, dass sich der Diktator Muammar al-Gaddafi an die Machtbasis Tripolis klammert. Während er den Osten des Landes weitgehend verloren hat, kann Gaddafi in der Haupstadt seine Macht bisher noch verteidigen. Tripolis ist nicht nur die politische Hauptstadt, sondern auch die Wirtschaftsmetropole Libyens. Wie lange sich Gaddafi noch halten kann, ist indes ungewiss. Augenzeugen berichten laut verschiedenen Medienberichten, einige Quartiere seien schon in der Gewalt der Opposition. Der Gaddafi-Clan behauptet weiter es sei alles ruhig.