Zuversicht vor EU-Krisengipfel

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erwartet von dem Krisengipfel der Euroländer die Verabschiedung eines neuen Rettungsprogramms für Griechenland. «Ich gehe davon aus, dass wir ein neues Griechenland-Programm verabschieden können, das ist ein wichtiges Zeichen», sagte die Kanzlerin am Donnerstag in Brüssel. Das Treffen sei ein wichtiger Schritt bei der Überwindung der Schuldenkrise einiger Länder. «Mit diesem Programm wollen wir die Probleme auch wirklich an der Wurzel anpacken.» Zu den Inhalten wollte sich die Kanzlerin nicht äußern.

Auch Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker äußerte sich zuversichtlich, dass es beim Krisengipfel der Euroländer zu Griechenland einen Kompromiss geben wird. «Zu einer Gesamtlösung gehört eine Beteiligung des Privatsektors, die wird es auch geben», sagte Luxemburgs Premierminister. Er habe den Eindruck, dass man sich nicht auf einen Bankensteuer einigen werde. Auf die Frage zu einheitlichen EU-Anleihen, so genannten Eurobonds, sagte Juncker, dass sie nicht genannt werden sollten, «aber die Lösungen, die angedacht werden, sind nicht meilenweit davon entfernt».

Konstruktive Verhandlungen

Merkel hofft auf konstruktive Verhandlungen, nachdem Deutschland und Frankreich «in enger Abstimmung» mit dem EU-Ratspräsidenten Herman Van Rompuy eine Lösung vorbereitet hätten. Auch der Präsident der Europäischen Zentralbank EZB, Jean-Claude Trichet, sei einbezogen worden: «Wir haben auch seine Argumente angehört.»

Als vielversprechend bewertete Juncker die Einigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy: «Ich bin nicht der Sprecher der deutschen und der französischen Regierungen, aber ich glaube es ist hilfreich, dass die Deutschen und die Franzosen ihre Ansichten angeglichen haben.» Das erleichtere den Weg zu Entscheidungen beim Gipfel.

Merkel und Sarkozy waren am Vorabend kurzfristig in Berlin zusammengekommen. Details aus ihrem Gespräch, an dem auch der Chef der Europäischen Zentralbank (EZB) Jean-Claude Trichet teilnahm, wurden zunächst nicht bekannt.