EU reagiert gelassen

«Wir möchten eine umfassende Lösung des Zypern-Konflikt sehen. Und wir haben schon in der Vergangenheit alle Seiten zur Mäßigung aufgerufen», sagte eine Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton am Montag in Brüssel. Sie reagierte damit auf die Ankündigung des türkischen Vizeregierungschefs Besir Atalay vom Sonntag, die Türkei werde die Beziehungen zur EU für die Zeit der zyprischen Ratspräsidentschaft einfrieren, falls es bis dahin keine Friedenslösung für Zypern gebe.

Zypern übernimmt am 1. Juli 2012 turnusmäßig für sechs Monate den Vorsitz im EU-Ministerrat. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hatte bereits im Juli erklärt, in dieser Zeit wolle Ankara die Beziehungen zu Zypern einfrieren, falls der Konflikt bis dahin nicht gelöst sei. Zypern ist seit 2004 EU-Mitglied. Der Norden der Insel ist seit 1974 von türkischen Truppen besetzt. Die dort von den Inseltürken ausgerufene Republik wird lediglich von Ankara anerkannt.

Die Sprecherin Ashtons wiederholte eine Mahnung an die Türkei, sich im Streit mit Zypern um mögliche zyprische Ölbohrungen im Mittelmeer zu mäßigen. Der türkische EU-Chefunterhändler Egemen Bagis hatte Anfang September in einem Interview gesagt, die Türkei werde die Marine einsetzen, falls Zypern versuche, in türkischen Gewässern Öllager zu erkunden: «Dafür ist die Marine ja da.» Die EU-Sprecherin sagte: «Wir fordern die Türkei auf, auf alle Drohungen oder Aktionen zu verzichten, die die Lösung des Grenzkonflikts (mit Zypern) erschweren könnten.»