Austerität führt zu Einnahmeverlust

Ein kaum vorhandenes Wachstum sowie eine exzessive Kreditaufnahme während der vergangenen Dekade hat Portugal im vergangenen Jahr an den Rand des Bankrotts gebracht. Vor einem Jahr hat sich Portugal unter den EU-Rettungsschirm begeben und 78 Milliarden Euro Hilfe bekommen. Nur wird massiv gespart. Der Staat kappt Ausgaben, die Beschäftigten und Rentner müssen Einkommenseinbußen verschmerzen.

Mit dem nun verabschiedeten Papier für eine Haushaltsstrategie werden gesetzliche Obergrenzen für öffentliche Ausgaben eingeführt, die an die prognostizierten Erträge gekoppelt sind. Damit sollen die Ausgaben um 50 Prozent des Bruttoinlandsprodukts in diesem Jahr und bis auf 43 Prozent im Jahr 2016 reduziert werden. Finanzminister Vitor Gaspar bezeichnete den Plan vor Abgeordneten als «einen fundamentalen Meilenstein». Die Regierung verabschiedete den Plan mit ihrer Parlamentsmehrheit, während sämtliche Oppositionsparteien diesen ablehnten.

BIP geschrumpft

Die Austeritätsmaßnahmen haben im ersten Trimester des Jahres zu einer Schrumpfung des Bruttoinlandproduktes von 0,1 Prozeng geführt. Im vorangegangenen Trimester waren es 1,3 Prozent. Dennoch sich Experten der Ansicht, dass die Wirtschaft der Austeritätspolitik, die dem Land als Gegenleistung für die 78 Milliarden Euro Hilfe gut standhalte. Adolfo Mesquita Nunes, Abgeordneter von CDS-PP betonte nach einem Treffen mit Vertretern der EU und des Internationalen Währungsfonds, dass es weiterhin ernsthafte Probleme gebe. So sei das öffentliche Defizit Januar-april auf 3,06 Milliarden Euro gestiegen. In der Vergleichsperiode des Vorjahres waren des 2,45 Milliarden Euro. Ursache ist der dramatische Einbruch der Staatseinnahmen.

Die schlechte Nachricht dürfte die gute kompensiert werden, meint die EU-Troika aus Vertretern von EU-Kommission, Europäischer Zentralbank und IWF, die Portugal das Sparprogramm vorschreibt. Der erwartete Wirtschaftsaufschwung werde zusätzliche Steuereinnahmen in die Staatskasse spülen.