«Systematische Folter»

Menschenrechtler haben der syrischen Regierung systematische Folter und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat nach eigenen Angaben 27 Gefängnisse des Geheimdienstes identifiziert, in denen regelmäßig gefoltert wird.

«Das Muster dieser systematischen Misshandlungen, das Human Rights Watch hier dokumentiert, zeigt klar eine staatliche Politik der Folter und Misshandlung auf», teilte die Organisation in einem am Dienstag in New York veröffentlichter Bericht mit. «Damit erfüllt es die Bedingungen für ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit.»

Ein Netz von Folterzentren

«Die Geheimdienste betreiben ein Netz von über das Land verstreuten Folterzentren», sagte HRW-Gutachter Ole Solvang. «Mit der Veröffentlichung der Orte und Foltermethoden und der Identifizierung der Vorgesetzten wollen wir zeigen, dass sich diese für die furchtbaren Verbrechen werden verantworten müssen.»

Human Rights Watch hat den Bericht nach eigenen Angaben aus unterschiedlichsten Quellen zusammengestellt. Kern seien mehr als 200 Befragungen, die die Organisation seit Beginn der Niederschlagung der Proteste im März vergangenen Jahres aufgezeichnet habe. Die meisten Befragten waren junge Männer zwischen 18 und 35 Jahren, aber auch Frauen, Kinder und ältere Menschen.

Unter anderem hätten Mitglieder des syrischen Geheimdienstes Inhaftierten die Fingernägel ausgerissen, sie mit Säure übergossen und mit Gummiknüppeln sowie Kabeln geschlagen. Ein 31-jähriger Mann berichtete der Organisation, gezwungen worden zu sein, sich auszuziehen. «Dann begannen sie, meine Finger mit Kneifzangen einzuquetschen. Sie tackerten Klammern in meine Finger, meine Brust und Ohren», berichtete der Mann Human Rights Watch.

Kriegsverbrecher sollen vor den Internationalen Strafgerichtshof

Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, hatte am Montag im UN-Sicherheitsrat eine strafrechtliche Verfolgung von Kriegsverbrechern in Syrien verlangt. Schwere Menschenrechtsverletzungen in Syrien sollten vor den Internationalen Strafgerichtshof gebracht werden.

Angesichts der Gewalt in Syrien haben sich 85 syrische Soldaten, unter ihnen auch ranghohe Offiziere, samt Familien in die Türkei abgesetzt. Insgesamt hätten fast 300 Menschen Zuflucht in der Türkei gesucht, berichtete die Agentur Anadolu am Montag. Ankara hatte mehrfach erklärt, die Grenze für Flüchtlinge sei offen.

Opposition trifft sich in Kairo

In Kairo geht an diesem Dienstag ein Treffen syrischer Oppositioneller weiter. Zu Beginn des Treffens am Montag hatte sich die Arabische Liga eindeutig auf die Seite der Opposition gestellt.

Die Schuld an dem blutigen Konflikt trage das Regime von Präsident Baschar al-Assad, sagte der Generalsekretär der Liga, der Ägypter Nabil al-Arabi: «Die Angriffe der Regierung gegen das syrische Volk sind nicht zu vergleichen mit dem, was einzelne Gruppierungen der Opposition tun.»

Die mehr als 200 anwesenden syrischen Oppositionellen forderte Al-Arabi auf, sich auf eine gemeinsame Zukunftsvision zu einigen. Die Opposition ist heillos zerstritten.