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OPE will sich neu erfinden

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Das OPE wagt einen Neuanfang. Die lokalen Beschäftigungsinitiativen sollen einen eigenen Vertrag mit dem Arbeitsministerium abschließen.

Laufen dem OPE die lokalen Beschäftigungsinitiativen „Centre d’initiative et de gestion“ (CIG) davon? Die Frage hatte sich gestellt, nachdem einige CIG angekündigt hatten, sie würden ihre Konvention mit OPE kündigen.

Von einem Massenaustritt könne keine Rede sein, betonten OPE-Verantwortliche am Dienstagmorgen. Lediglich der CIG Syrdall sei ausgetreten. Die wenigen anderen beabsichtigen, die Konvention mit OPE zu kündigen. Der Unterschied ist ein feiner. Die Kündigung der Konvention bedeute keineswegs, dass die CIG nichts mehr mit dem OPE gemein hätten. Eine Kündigung ist sogar notwendig, weil die CIG ab 1. Juli ihre Konvention gleich mit dem Beschäftigungsministerium abschließen sollen. Bisher handelte der OPE im Namen der knapp 60 CIG den Vertrag mit der Regierungsstelle aus. Über den OPE flossen die Gelder, die dann zum großen Teil an die CIG weitergereicht wurden. Diese Aufgabe soll in Zukunft entfallen. Das wünscht man sich beim OPE ausdrücklich. Um die staatlichen Födermittel müssen sich die CIG nun selbst kümmern.

Finanzielle Probleme

OPE mit seinen knapp 100 Mitarbeitern fungierte bisher als Dienstleister für die lokalen CIG. Ob und wie es diese Rolle in Zukunft ausgestalten wird, ist derzeit noch unklar. Sollten die CIG vollständig autonom arbeiten wollen, könnte dies für OPE problematisch werden.

Fakt ist hingegen, dass OPE finanzielle Probleme hat. Dem Bericht eines belgischen Unternehmensprüfers von 2012 zufolge hat OPE etliche Millionen Euro zu viel bezogen und schulde dem Arbeitsministerium demnach Geld. OPE bestreitet dies, da man mehr Geld bekommen habe, weil 2008/2009 zusätzliche Stellensuchende eingestellt worden seien, das auf ausdrücklichem Wunsch des damaligen Arbeitsministers. Von diesem Wunsch gibt es jedoch keinerlei schriftliche Spur.

Sozialplan

Die OPE-Schuld beläuft sich auf knapp 6 Millionen Euro, davon sind 4,5 Millionen Euro als langfristige Schuld zu bewerten, hieß es am Dienstag. Eine Folge der Probleme beim Netzwerk ist der Sozialplan für 50 festeingestellte Mitarbeiter, fast die Hälfte des OPE-Personals.

OPE und CIG kümmern sich um schwer einzustellende Stellensuchenden. In den lokalen und regionalen Initiativen sollen sie auf den Arbeitsmarkt vorbereitet werden. Die Beschäftigungsagentur vermittelt den CIG die zu beschäftigenden Personen, die mit einem befristeten Arbeitsvertrag eingestellt werden. In seinen besten Zeiten zählte das Netzwerk bis zu 1000 Beschäftigte mit befristetem und unbefristetem Arbeitsvertrag. Ins Leben gerufen worden war OPE 1999 unter Mitwirkung des OGBL.