Asselborn: Der Vermittler

Eine Stunde lang saß Luxemburgs Aussenminister Jean Asselborn (LSAP) am Freitag im Elysée-Palast. Eingeladen hatte ihn Frankreichs Präsident François Hollande. Die beiden Sozialisten verbindet eine langjährige Freundschaft und die will Hollande nun nutzen, um den aktuellen Streit zwischen Frankreich und Deutschland zu schlichten. Asselborn soll helfen, das lädierte Image des französischen Präsidenten aufzubessern und in Europa für Frankreichs Position zu werben.

" class="infobox_img" />Aussenminister Jean Asselborn

Luxemburg und Europa insgesamt haben ein großes Interesse an guten Beziehungen zwischen Frankreich und Deutschland, sagt Asselborn. Die Politik der Gemeinschaft werde nicht ausschließlich von diesen beiden Ländern bestimmt, doch seien sie wichtige Akteure.

Hollande entgegen kommt, dass die Haltung der Luxemburgischen Schwesterpartein in wesentlichen Europa-Fragen deckungsgleich ist. Auch Luxemburgs Sozialisten plädieren für wachstumsstimulierende Maßnahmen in Europa und warnen vor den negativen sozialen Folgen einer ausschließlich auf Defizitabbau gerichteten Haushaltspolitik in Europa.

Sparen oder wachsen?

Beide Länder trennt derzeit vor allem der einzuschlagende Kurs in Europa. Während Deutschland auf striktes Sparen setzt, befürwortet Frankreich eine Politik, die stärker das Wachstum fördern soll. Deutschlands Politik würge das Wirtschaftswachstum ab, befürchtet man in Paris. In Deutschland wird das Bild vermittelt, als ob Frankreich sich gegen jegliche Reformen widersetzen würde.

Weiter angefacht wurde der Streit durch das im April bekannt gewordene Dokument des französischen PS über Europa. Darin wird Merkel vorgeworfen, sie denke „an nichts anderes als an die Spareinlagen der Anleger jenseits des Rheins, an die von Berlin verzeichnete Handelsbilanz und an die nächsten Wahlen». Der laut Sozialisten „unnachgiebigen“ Merkel halten sie auch vor, ein Zweckbündnis mit dem konservativen britischen Premierminister David Cameron eingegangen zu sein. Diesen rügen Frankreichs Sozialisten wegen seiner „Akzente des Thatcherismus“.