Piraten gründen Europapartei

Die Piratenparteien wollen sich eine europäische Struktur geben. Nach anderthalb Jahre dauernden Diskussionen auf Konferenzen und in Online-Sitzungen liegen nun Manifest und Statuten der geplanten europäischen Partei vor. Beide Dokumente sollen am 4. September in Luxemburg unterschrieben werden.

" class="infobox_img" />Kongress der Piratenpartei im Oktober 2012 (Archiv-Bild)

Jerry Weyer von der Piratenpartei Luxemburg zufolge wird dammit ein wichtiger Schritt zur Schaffung der europäischen Partei gelegt. Ihre Teilnahme angemeldet haben bereits die Parteien aus Katalonien, Deutschland, Italien, Norwegen, der Schweiz und Schweden.

Noch müssen die Parteien entscheiden

Manifest und Statuten müssen nach dem Luxemburger Treffen, wo noch einzelne Änderungen an den Statuten vorgenommen werden können, von den einzelnen Parteien ratifiziert werden, so Weyer Tageblatt.lu gegenüber. Die eigentliche Gründung dürfte dann wenige Monate später in Brüssel erfolgen.

Den Luxemburger Piraten kommt die Veranstaltung im September wenige Tage vor Beginn der offiziellen Wahlkampagne gelegen. Dass die Unterzeichnung von Manifest und Statuten ausgerechnet in Luxemburg stattfindet, erklärte Weyer damit, man habe zu Jahresbeginn Interesse an der Ausrichtung der Veranstaltung in Luxemburg gezeigt. Der Startschuss für die Arbeit an der Europapartei fiel auf der Konferenz der Pirate Parties International (PPI) in Prag im Mai 2012. Die PPI ist die Internationale der Piratenparteien. Ihr gehören 40 Organisationen weltweit an.

Ziel der Piratenparteien ist eine Beteiligung an den nächsten Europawahlen im Mai. Auf den Sitz der neuen Partei hat man sich schon geeinigt: 47A Rue Gerard, 1040 Etterbeek, Brüssel.