Der Vorhang fällt

Am Montagmorgen trafen sich die CSV-LSAP-Minister zu ihrem letzten Ministerrat. Danach, am späten Montagmorgen, reichte Premierminister Jean-Claude Juncker bei Großherzog Henri den Rücktritt der Regierung ein.

Das Staatsoberhaupt beauftragte die Regierung, bis zur Bildung einer neuen Regierungsmannschaft im Amt zu bleiben um die laufenden Geschäfte zu erledigen.

Formateur oder Informateur?

Nach seinem Besuch beim Großherzog wollte Jean-Claude Juncker sich nicht zu dem Gespräch äußern. Ob Großherzog Henri einen Informateur oder einen Formateur nennt, ist noch unklar. Ein Formateur wird sofort mit der Regierungsbildung beauftragt. Wenn die Koalitionsbildung sich aber schwierig gestaltet, wird ein Informateur genannt. Er soll Sondierungsgespräche führen und anschließend dem Staatschef darüber berichten. Auf Basis dieses Berichts wird dann ein Formateur ernannt.

Großherzog Henri wird auch den scheidenden Präsidenten der Abgeordnetenkammer, Laurent Mosar (CSV), und den Vorsitzenden des Staatsrats in empfangen. Dann wird er Gespräche mit den Parteipräsidenten haben.