CSV nicht überrascht

Alles deutet darauf hin, dass die nächste Regierung in Luxemburg eine Koalition zwischen der DP, LSAP und déi gréng sein wird? Erste Gespräche zwischen den drei Parteien gab es bereits. Weitere Sondierungsgespräche soll es am Dienstagnachmittag geben.

" class="infobox_img" />Jean-Claude Juncker, Xavier Bettel, François Bausch während des RTL-St-Paul-Wahlabends. (Foto: Pierre Matgé)

Nach dem Gusto der CSV ist das erwartungsgemäß nicht. Die CSV-Granden hatten bereits am Sonntag ihren Anspruch auf die Macht betont. Am Dientagmorgen zeigte sich CSV-Präsident Michel Wolter empört über die sich anbahnende Dreierkoalition, bei der seine Partei außen vor bleiben würde. Insbesondere weil die betroffenen Parteien dies nicht vor den Wahlen gesagt hätten, so Wolter Tageblatt.lu gegenüber. Auch wenn es durchaus gerechtfertigt sei, eine Mehrheit ohne CSV zu bilden. Eine arithmetische Mehrheit sei nunmal eine arithmetische Mehrheit.

Er sei nicht über die Gespräche über einer möglichen Dreierkoalition überrascht, das Ganze sei schon seit Längerem vorbereitet worden, so Wolter. Es sei ausschließlich darum gegangen, die CSV aus der Regierung zu kicken. Informationen, wonach auch die CSV sich bereits vor den Wahlen mit der DP zwecks möglicher Koalitionsbildung getroffen habe, dementierte der CSV-Präsident.

Kommunale Schatten

Michel Wolter, der nicht nur Abgeordneter sondern auch Bürgermeister von Bascharage ist, verdankt seine Macht in seiner Gemeinde auch dem Umstand, dass dem Wählerwillen nicht unbedingt Rechnung getragen wurde. Obwohl seine Partei die Wahlen verloren und die LSAP gewonnen hatte, gelang es ihm, eine Koalition gegen den Wahlgewinner zu schmieden. Diesen Vorwurf kontert er damit, dass die tieferen Ursachen dieser Mehrheitsbildung darin liegen, dass die LSAP seinerzeit nicht mit der CSV koalieren wollte. 2011 hatte die LSAP zum symbolischen Begräbnis der Demokratie in Bascharage eingeladen. Er freue sich, nun auch ein Begräbnis der Demokratie zu organisieren, drohte Wolter an.

Während die Parteispitzen von DP und LSAP bereits am Montagabend zusammengekommen waren, und den Sondierungsgesprächen grünes Licht gegeben hatte, trifft sich die Parteiführung von déi gréng, Parteirat und Fraktion, am Dienstagmorgen. Die Grünen-Fraktion hatte sich bereits am Montagmorgen für ein Dreierbündnis ausgesprochen.

Großherzog Henri trifft am Dienstag die Präsidenten der im Parlament vertretenen Parteien. Er werde dem Staatsoberhaupt sagen, dass die CSV nach wie stärkste Partei, sie nicht bei den Wahlen nicht abgestraft worden sei und das Land eine stabile Mehrheit brauche, so Wolter.

Am Montag hatten LSAP-DP-«déi gréng» angekündigt, zusammen zu sprechen, um die Möglichkeiten einer Dreierkoalition auszuloten. Laut DP-Präsident Xavier Bettel gebe es programmatisch keine unüberwindbaren Hindernisse. Erste Gespräche hatte es dazu bereits gegeben. Was auch von Etienne Schneider, Spitzenkandidat der LSAP bestätigt worden ist.

Ein Dreierbündnis wäre in Luxemburg ein absolutes Novum. Erstmals seit 34 Jahren müsste die CSV auf die Oppositionsbank.