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Claude Meisch: Bleibe gesprächsbereit

Claude Meisch: Bleibe gesprächsbereit

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LUXEMBURG - Von der Grundausrichtung des Gesetzestextes über Studienbeihilfen will Schulminister Claude Meisch nicht abweichen. Der Text sei aber noch nicht definitiv, sagte er am Freitag.

Er bleibe gesprächsbereit, hat Schulminister Claude Meisch (DP) knapp anderthalb Stunden nach Beendigung der Schüler- und Studentenkundgebung am Freitag auf der Place Clairefontaine gesagt. Er sei jedoch verwundert, dass Organisationen am Streik teilnahmen, die keinen Kontakt zu ihm gesucht hätten. Zuvor hatten weit über 10.000 Schüler und Studenten gegen Meischs Reformvorschlag zur Abänderung der Studienbeihilfen demonstriert.

Die Lage sei kompliziert, sagte Meisch nach der Ministerratssitzung. Man bleibe aber bei der Linie, wie im Regierungsprogramm festgelegt. Es seien aber gute Vorschläge gemacht worden. Der Text sei noch nicht definitiv, räumte Meisch ein. Einige Details und Härtefälle könnten noch diskutiert werden. Auf die Frage, warum kein Leistungskriterium eingeführt werde, sagte Meisch, dass derlei Kriterium bereits eingebaut sei, da man nicht endlos studieren und Unterstützung beantragen könne. So wird Studenten beim Bachelor und beim Master jeweils ein weiteres Jahr als für die Studien eigentlich vorgesehen, eine Börse ausbezahlt werden.

«Reform wird von der ganzen Regierung getragen»

Meisch ist mit seiner Haltung keinesfalls isoliert. Die Gesetzvorlage habe die Unterstützung der ganzen Regierung, betonte Vizepremierminister Etienne Schneider (LSAP). Premierminister Xavier Bettel (DP) hatte nicht an der Ministerratssitzung teilgenommen. Die Einführung eines Sozialkriteriums bei der Vergabe eines Teils der Börse (bis zu 2000 Euro) sei eine gute Entscheidung, betonte Meisch. «Es war eine bewusste Wahl.» Das Gesetz soll bereits im August in Kraft treten. Man müsse jetzt zügig vorankommen. Es werde bereits an einigen Abänderungen gearbeitet.

Der Kundgebung am Vormittag konnte Claude Meisch auch Positives abgewinnen. Es sei ein Zeichen, dass es keine Null Bock Generation sei. Zufrieden war er, dass es zu keinen Zwischenfällen kam. Es bestehe noch Klärungs- aber vor allem Informationsbedarf. Vieles sei falsch verstanden worden. Meisch gibt zu, dass teilweise falsch kommuniziert wurde. Ziel der Reform sei, dass jemand der mehr Börse braucht, sie auch bekommt, zum Beispiel bei Auslandsstudien und fehlenden Mittel der Eltern.