Zu Demaart
01:30 ++ Die Neu-Flämische Allianz der Nationalisten im Norden Belgiens hat auch bei der Europawahl die stärksten Gewinne erzielt. Sie konnte für die niederländischsprachigen Abgeordneten um 12 Prozentpunkte auf gut 18 Prozent zulegen. Das berichtete das Innenministerium in Brüssel am frühen Montagmorgen. Es folgten die flämischen Christdemokraten und die Liberalen mit jeweils 13,7 Prozent. Bei den französischsprachigen Abgeordneten kamen die Sozialisten und die frankophonen Liberalen auf jeweils gut 9 Prozent.
01:16 ++ Jean-Claude Juncker hält eine Unterstützung seiner Kandidatur durch Sozialdemokraten und Grüne für gut möglich. «Ich möchte mit den Sozialisten gut zusammenarbeiten», sagte Juncker am Montagmorgen in Brüssel. «Es gibt unglaublich viele Gemeinsamkeiten zwischen den parteipolitischen Gruppierungen im Parlament.» Er fügte hinzu: «Es ist mir nicht bange, dass ich Schnittmengen mit den Sozialisten und mit anderen zustandebringen werde, ohne mich auf die Knie zu werfen vor denen, die die Wahl nicht gewonnen haben.»
00:48 ++ Die Anti-Europa-Partei des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders hat doch vier Mandate für das Europäische Parlament gewonnen. Die Partei verlor zwar rund 3,5 Prozentpunkte im Vergleich zu 2009, wurde aber mit 13,2 Prozent drittstärkste Kraft, wie aus dem am Sonntagabend veröffentlichten vorläufigen Endergebnis hervorgeht
Wo die wilden Faschos wohnen. #EP2014 #Ukraine pic.twitter.com/nIXYqvBIhI
— Adi Kara (@adiiSanFran) 25. Mai 2014
00:30 ++ Die nationalistische und EU-feindliche Partei Ukip hat in Großbritannien bei der Europawahl deutlich hinzugewonnen. Nach ersten Teilergebnissen von Sonntagabend gewann die Partei unter Nigel Farage mehr Sitze als die Konservative Partei von Premierminister David Cameron. Von den zehn ausgezählten Wahlbezirken konnte die Ukip vier für sich entscheiden. Die Konservative Partei und die oppositionelle Labour-Partei gewannen je drei Mandate. Der Stimmenanteil für die Ukip ist im Vergleich zu der Wahl vor fünf Jahren deutlich gestiegen. Insgesamt hat Großbritannien 73 Sitze im Europäischen Parlament.
23:57 ++ Italiens Regierungschef Matteo Renzi ist mit seiner Demokratischen Partei (PD) bei den Europawahlen stärkste Kraft geworden. Dahinter liegt den Prognosen zufolge die europaskeptische und populistische Protestbewegung Fünf Sterne (M5S) des Komikers Beppe Grillo. Während Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi und seine konservative Forza Italia (FI) aller Voraussicht nach nur noch die drittstärkste Kraft sind, verliert die rechtspopulistische Lega Nord zwar Stimmen, schafft aber erneut knapp den Einzug ins Parlament.
#EP2014 Orbán kündigt an, Juncker nicht als Kommissionspräsident zu wählen (Quelle: regierungsnaher Sender Hír TV)
— Stephan Ozsváth, ARD (@puszipajtas) 25. Mai 2014
23:40 ++ In Ungarn hat die regierende Rechte erwartungsgemäß die Europawahl gewonnen. Dies teilte die Wahlkommission am späten Sonntagabend in Budapest mit. Die Fidesz-Partei des rechtskonservativen Ministerpräsidenten Viktor Orban erhielt 51,5 Prozent der Stimmen und sicherte sich damit 12 der 21 Mandate, die auf Ungarn entfallen. Erstmals hat die oppositionelle rechtsextreme Partei Jobbik (Die Besseren) die gleichfalls oppositionelle Sozialistische Partei (MSZP) bei einer Wahl überholt. Die Jobbik kam auf 14,7 Prozent der Stimmen (3 Mandate), die MSZP auf 10,9 Prozent (2 Mandate).
22:38 ++ Premierminister Xavier Bettel: «Wir, die DP, haben zwar verloren, aber Luxemburg hat europäisch gewählt. Das ist gut.»
22:33 ++ Erste Schätzung zur zukünftigen Zusammensetzung des EU-Parlaments:
1. EVP: 211 Sitze
2. Sozialisten/Sozialdemo.: 193
3. Liberale: 74
4. Grüne/Ökologisten: 58
5. Linke: 47
6. Konservative/Reformisten: 39
7. Gruppe Freiheit/Demokratie: 33
8. Fraktionslose: 40
9. Andere: 56
22:25 ++ Die Franzosen in Luxemburg haben konservativ gewählt. Etliche Franzosen wollte für die französischen Kandidaten stimmen. Die zentristische Liste UDI vereinte 554 Stimmen. Auf die konservative UMP entfielen 541 Stimmen. Die Grünen schafften es mit 300 noch vor den Sozialisten (251 Stimmen). Die Front national kam nur auf 216 Stimmen.
22:23 ++ Dem EP-Abgeordneten der CSV Frank Engel zufolge erklärt sich «das sich anbahnende historisch beste Ergebnis» dadurch, dass die CSV als Team aufgetreten sei. «Die Wähler haben unsere Kompetenz honoriert», sagte er Tageblatt. Dies sei vor allem dadurch deutlich geworden, da etwa Jean-Claude Juncker aber auch Astrid Lulling nicht mehr auf der Liste gewesen seien. «Wir mussten keine Person wie andere durch das Land plakatieren.» Nun sei es an Juncker und der EVP, Koalitionsgespräche zu führen. Alles Andere sei ein Wortbruch.
22:16 ++ CSV: 3, LSAP, DP und déi gréng jeweils einen Sitz. So wird das Wahlergebnis am späten Abend für Luxemburg aussehen. Wahlgewinnerin ist die CSV, die wohl 38+ Prozent hinlegen wird. Zweitstärkste Partei dürften déi gréng werden, viertstärkste die DP. Mit knapp 11 Prozent reicht es für die LSAP für Platz vier.
22:13 ++ Wenige Monate vor der Parlamentswahl im September haben die Schweden ihrer Regierung bei der Europawahl einen kräftigen Dämpfer verpasst. Einer Prognose zufolge erreichten die Konservativen («Moderate Sammlungspartei») von Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt nur 13 Prozent der Stimmen und verschlechterten sich damit im Vergleich zu 2009 um 5,8 Prozentpunkte. Wahlsieger wurden die Sozialdemokraten mit 23,7 Prozent der Stimmen. Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten erreichten 7 Prozent und bekommen damit wohl zum ersten Mal einen Sitz im Europaparlament.
21:58 ++ Jubel bei der CSV. Die Partei werde an diesem Abend wohl ihr historisches Bestergebnis von 38 Prozent knacken, heißt es von Parteipräsident Marc Spautz.
21:27 ++ In Luxemburg ist die LSAP die große Wahlverliererin. Sie dürfte rund 8 Prozent gegenüber 2009 verloren haben. Damals hatte sie 19,42 Prozent der Stimmen auf sich vereint. Gewinnerin ist die CSV, die sich um knapp 6 Prozent verbessert (2009: 31,33 Prozent). Zugewinne verzeichnet auch déi Lénk, während die Piratepartei eine Achtungserfolg verzeichent. Die DP muss Stimmeneinbußen verschmerzen.
Wa Resultat vun der @e_lsap wierklech su schlecht, musse mir Sozien eis intensivst mat eiser Strategie ausenanersertzen! 1/2
— Régis Moes (@MoesRegis) 25. Mai 2014
21:26 Uhr ++ In Slowenien das konservative Lager gepunktet. Von den acht zu vergebenen Plätzen habe die oppositionelle SDS drei Sitze errungen, berichtete der öffentlich-rechtliche TV-Sender RTV am Sonntag in Ljubljana aufgrund von Prognosen. Die konservative Liste (SLS/NSi) habe zwei Mandate erzielt. Je einen Abgeordneten stellten die Rentnerpartei (DESUS), die Sozialdemokraten (SD) und eine Bürgerplattform.
21:23 Uhr ++ Bulgariens oppositionelle Oppositionspartei GERB hat ersten Prognosen zufolge die Europawahl überzeugend gewonnen. Die bürgerliche GERB erhielt am Sonntag zwischen gut 27 und 29,6 Prozent der Stimmen, wie auf der Basis von Nachwahlbefragungen von fünf Meinungsforschungsinstituten hervorgeht. Die regierenden Sozialisten kamen demnach auf höchstens 21,6 Prozent.
21:17 Uhr ++ Gedrückte bei LSAP-Wahlparty in der Sandwichbar Charles in Rue Chimay in Luxemburg. Die Hoffnung schwindet, dass sich das gute Ergebnis der deutschen Parteikollegen in Luxemburg wiederholt.
21:01 ++Status quo in Luxemburg. An der Verteilung der sechs Luxemburger Mandate dürfte sich nichts ändern. Die CSV zählte bisher 3 Sitze, LSAP, DP und déi gréng jeweils ein Mandat.
20:47 ++ Rumäniens regierende Sozialisten (PSD) haben die Europawahl laut Prognosen haushoch gewonnen. Die PSD des Ministerpräsidenten Victor Ponta käme demnach auf 41 bis 43 Prozent der Wählerstimmen. Dies ermittelten vier Meinungsforschungsinstitute unabhängig voneinander bei Wählerbefragungen am Wahltag. Zweitstärktste Kraft würde demnach die oppositionelle Nationalliberale Partei (PNL) mit rund 14 Prozent. Das in zwei Parteien zersplitterte bürgerliche Lager, das der Europäischen Volkspartei (EVP) nahesteht, käme auf die Plätze drei und vier.
20:45 ++ Alle Stimmen in Luxemburg sind ausgezählt. Die Ergebnisse werden jedoch erst um 23.00 Uhr, so das Zentrale Wahlbüro.
20:44 ++ Die rechtspopulistische Dänische Volkspartei («Dansk Folkeparti») ist in Dänemark stärkste Kraft geworden. Nach einer Prognose bekam die Partei 23,1 Prozent der Stimmen. Danach erhält die europaskeptische DF drei Sitze im künftigen EU-Parlament. Bislang hatte ein DF-Abgeordneter im Europaparlament gesessen. Die regierenden Sozialdemokraten bekommen laut der Prognose ebenfalls drei Sitze. Die Partei von Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt erreichte danach mit 20,5 Prozent die zweitmeisten Stimmen.
20:36 ++ Die Präsidentin der Front nationale Marine Le Pen hat die Auflösung der Nationalversammlung in Paris gefordert. Ihre Partei ist als stärkste Kraft aus den Europawahlen herausgekommen.
20:25 ++ Die Wahlbeteiligung in Luxemburg lag wegen der Wahlpflicht wie gewohnt hoch. Sie dürfte erneut bei rund 90 Prozent liegen.
20:00 ++ In Frankreich hat sich einer ersten Prognose um 20:00 Uhr zufolge der rechtsextreme Front National mit 25 Prozent auf Platz 1 geschoben. Platz zwei ist für die UMP mit 20,3 Prozent. Die sozialistische Partei kommt mit 14,7 Prozent auf Platz drei.
Und schwupps ist mir übel. “@markuspreiss: 25%. Der #FrontNational wird erstmals stärkste Kraft in Frankreich. #wahl14 #EP2014”
— Nicolas Semak (@nsemak) 25. Mai 2014
19:41 ++ Die proeuropäische konservative Demokratische Gesamtbewegung (DISY) hat die Europawahl in der Republik Zypern klar gewonnen. Sie komme nach Auszählung von 90 Prozent der Stimmen auf 37,85 Prozent, berichtete das staatliche zyprische Fernsehen (RIK) unter Berufung auf inoffizielle Ergebnisse aus dem Innenministerium. Die Partei steht dem konservativen Staatspräsidenten Nikos Anastasiades nahe. Zweitstärkste Kraft wird demnach die Linkspartei AKEL mit 26,6 Prozent. Die bürgerliche Demokratische Partei kommt den Angaben zufolge auf 10,85, die Sozialisten landen bei acht Prozent.
19:00 ++ Die CDU/CSU in Deutschland hat das Amt des EU-Kommissionspräsidenten für ihren Spitzenkandidaten Jean-Claude Juncker beansprucht. Ihr deutscher Spitzenkandidat David McAllister (CDU) sagte in der ARD, die Union habe «einen Baustein dafür gesetzt, dass die Europäische Volkspartei wieder stärkste Fraktion in Straßburg wird und Jean-Claude Juncker Präsident der Europäischen Kommission werden kann».
18:31 ++ In Bulgarien hat die oppositionelle bürgerliche Partei GERB einer ersten Prognose zufolge die Europawahl klar gewonnen. Sie erhielt demnach 28,6 Prozent der Stimmen, während die regierenden Sozialisten auf lediglich 19,8 Prozent kamen. Das teilte das Meinungsforschungsinstitut Gallup am Sonntag im bulgarischen Staatsradio auf der Basis von Nachwahlbefragungen mit. Die bislang im Europaparlament vertretene nationalistische Partei Ataka bekam nach dieser Prognose nur 3,6 Prozent der Stimmen. Damit dürften die Nationalisten dieses Mal den Sprung ins EU-Parlament verfehlt haben.
18:12 ++ Das oppositionelle Bündnis der Linken (Syriza) ist ersten Prognosen zufolge bei der Europawahl in Griechenland stärkste Kraft geworden. Es kam demnach auf 26 bis 30 Prozent. Die zusammen mit den Sozialisten regierende konservative Nea Dimokratia landete laut Prognosen mit 23 bis 27 Prozent auf dem zweiten Platz. Drittstärkste Kraft könnte demnach die rechtsradikale und rassistische Goldene Morgenröte mit acht bis zehn Prozent werden, wie das griechische Fernsehen weiter berichtete. Der kleinere Koalitionspartner der Regierung, die Olive Partei (Sozialisten), kommt demnach auf etwa sieben bis neun Prozent.
18:00 ++ Die Union (36 %) hat die Europawahl trotz Verlusten gewonnen. 2009 hatten CDU/CSU 2009 37,9 Prozent bekomen. SPD kann laut ARD /ZDF-Prognose von 18:00 Uhr mit 27,5 Prozent und damit mit erheblichen Stimmengewinnen (2009: 20,8 Prozent)rechnen. Die EU-kritische AfD erzielt 6,5 Prozent. Die Grünen verlieren leicht auf 10,5 bis 11 Prozent (12,1). Die Linke erreicht 7,5 bis 8 Prozent (7,5).
Die BRD als größtes EU-Land stellt 96 der künftig 751 EU-Parlamentarier.
17:25 ++ Die proeuropäische konservative Partei Demokratische Gesamtbewegung (DISY) hat ersten Prognosen zufolge die Wahl für das Europaparlament in der Republik Zypern deutlich gewonnen. Sie bekommt demnach zwischen 36,5 bis 39,5 Prozent. Diese Partei steht dem konservativen regierenden Staatspräsidenten Nikos Anastasiades nahe. Zweitstärkste Kraft wird laut Prognose die Linkspartei AKEL. Sie soll zwischen 25,5 bis 28,5 Prozent bekommen. Dies berichtete das staatliche zyprische Fernsehen (RIK). Zypern entsendet sechs Abgeordnete ins Europaparlament. Mit offiziellen Ergebnissen und der Sitzverteilung wird am späten Sonntagabend gerechnet. Die Wahlbeteiligung lag ersten Angaben zufolge deutlich unter 50 Prozent.
17:13 ++ Erste Hochrechnungen in Österreich geben die konservative ÖVP als Gewinnerin, trotz leichter Stimmverlust. Die SPÖ würde Zweite werden, mit quasi gleichem Stimmenanteil wie 2009. Starke Zugewinne würde die rechte FPÖ verzeichnen. Auch die Grünen würden dazugewinnen.
17:07 ++ In Frankreich lag die Wahlbeteiligung um 17:00 Uhr bei 35,07 Prozent, so das Innenministerium. Etwas höher als 2009, als um dieselbe Zeit 33,18 Prozent verzeichent worden waren.
16:36 ++ In Spanien zeichnet sich eine historisch niedrige Beteiligung ab. Bis 14 Uhr gaben nach amtlichen Angaben nur 23,89 Prozent aller Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Bei der Europawahl 2009 lag die Beteiligung zur gleichen Zeit bei 24,10 Prozent. Beim dem Urnengang war in Spanien mit einer Beteiligung von 55 Prozent der bis heute geltende nationale Minusrekord verzeichnet worden. Die Spanier sollten am Sonntag die 54 Europaabgeordnetgen ihres Landes bestimmen. Der Wahlkampf wurde von der seit 2008 anhaltenden Wirtschaftskrise und der Rekordarbeitslosigkeit geprägt. Nach den jüngsten Umfragen drohten den beiden Großparteien, sowohl der in Madrid seit Ende 2011 regierenden konservativen Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy als auch den oppositionellen Sozialisten (PSOE), deutliche Verluste.
15:52 ++ In Italien hat sich am Sonntag bei der Europawahl eine niedrige Wahlbeteiligung abgezeichnet. Bis um 12.00 Uhr hatten nach Angaben des Innenministeriums nur 16,66 Prozent der rund 49,4 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Vor vier Jahren lag die Beteiligung zur gleichen Zeit bei 30,68 Prozent, allerdings hatten damals die Wahllokale bereits am Samstag geöffnet. In diesem Jahr dürfen die Wähler am Sonntag ab 7.00 Uhr bis 23.00 Uhr ihre Stimme für die 73 Sitze Italiens im europäischen Parlament abgeben.
15:34 ++ Zum Auftakt der Wahlen zum Europaparlament haben die Polen ihren Ruf als Wahlmuffel bestätigt: Bis mittags hatten nach Angaben der Staatlichen Wahlkommission lediglich 7,3 Prozent der 30,3 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Allerdings können die Polen noch bis 21.00 Uhr wählen gehen.
15:32 ++ Die regierende Labour Partei (PL) liegt bei der Europawahl in Malta ersten Schätzungen zufolge deutlich vorne. Die Partei von Regierungschef Joseph Muscat kommt auf etwa 53 Prozent der Stimmen, wie aus den am Sonntag veröffentlichten inoffiziellen Schätzungen der Parteien hervorging. Für die größte Oppositionspartei, die konservative Nationalistische Partei (PN), stimmten rund 40 Prozent. In dem kleinsten EU-Staat konnten die etwa 330 000 Wahlberechtigten ihre Stimme bereits am Samstag abgeben.
Würde sich die #EP2014 auf Twitter entscheiden, stünde der Sieger bereits fest: Denn einer twitterte alle platt. http://t.co/eIy7HY2dVz (kk)
— stern (@sternde) 25. Mai 2014
15:23 ++ Die Bürger des baltischen EU- und Nato-Landes Litauen haben am Sonntag in einer Stichwahl auch über ihr künftiges Staatsoberhaupt abgestimmt. Als klare Favoritin ging Amtsinhaberin Dalia Grybauskaite (58) in das parallel zur Europawahl angesetzte Abstimmungsduell. Ihr Kontrahent war der sozialdemokratische EU-Abgeordnete Zigmantas Balcytis.
Bei sommerlich heißen Temperaturen hatte bis zum frühen Nachmittag fast ein Viertel der mehr als 2,5 Millionen Berechtigten gewählt. Damit lag die Beteiligung nach Angaben der Wahlkommission leicht niedriger als bei der ersten Wahlrunde am 11. Mai. Die Wahllokale haben bis 20.00 Uhr Ortszeit (19.00 Uhr MESZ) geöffnet. Mit aussagekräftigen Ergebnissen wurde in der Nacht zum Montag gerechnet.
Jeder, der nicht zur Wahl geht, macht sein Kreuz an der falschen Stelle. #mitJuncker #EP2014
— Jean-Claude Juncker (@JunckerEU) 25. Mai 2014
14:57 ++In den osteuropäischen Mitgliedsstaaten dürfte die Wahlbeteiligung erneut sehr niedrig ausfallen. In Polen lag sie 2009 bei knappen 25 Prozent. Das Schlusslicht in der EU könnte wohl erneut die Slowakei bilden. Dort war am Samstag gewählt worden. Nur 13 bis 15 Prozent der Slowaken waren an die Wahlurnen gegangen. 2009 waren es och 19,64 Prozent. Die Wahlenthaltung lag in Osteuropa 2009 bei 67 Prozent, im westlichen Teil bei 48 Prozent.
14:50 ++Am Sonntagmorgen haben Unbekannte aus einer Kalaschnikow auf das Parteigebäude der sozialistischen Pasok geschossen. Wahlprognosen sagen der Pasok, die seit zwei Jahren zusammen mit den Konservativen regiert, eine Wahlniederlage voraus.
14:04 ++ In Frankreich belief sich die Wahlbeteiligung in der Mittagsstunden bei 15,70 Prozent. Das war ein Prozent mehr als beim letzten Urnengang 2009, so Frankreichs Innenministerium. Die Franzosen wählen 74 EP-Abgeordnete.
14:03 ++ Die Grünen wollen die Wahl des Kommissionspräsidenten im neuen EU-Parlament davon abhängig machen, welche Position die Kandidaten zum geplanten Freihandelsabkommen zwischen EU und USA (TTIP) einnehmen. Die Frage, wie Jean-Claude Juncker (Konservative) und Martin Schulz (Sozialdemokraten) dann als Kommissionspräsident mit diesem Freihandelsabkommen umgehen wollten, werde «ein entscheidendes Kriterium» sein, sagte die deutsche Grünen-Parteichefin Simone Peter der «Bild am Sonntag».
Luxemburgs Piratenchef Sven Clement lichtete sich in der Wahlkabine ab.
And finally because the dutch perfected it, me trying to do a #stemfie during #EP2014 #ep14lu #EchGiWielen pic.twitter.com/jjxVvFjk2i
— Sven Clement (@svnee) 25. Mai 2014
14:00 ++ In 21 EU-Ländern finden am Sonntag Wahlen zum EU-Parlament in Straßburg statt. In Luxemburg konnten die Bürger ihre sechs Stimmen bis 14:00 Uhr abgeben. Offizielle Resultate wird es erst um 23:00 Uhr geben, wenn die Wahlbüros in Italien geschlossen haben. Prognosen, wie in einzelnen EU-Ländern gewählt wurde, dürfte es jedoch bereits Stunden vorher geben.
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