Ukraine, Georgien, Moldau sollen rein

Nach der Gründung der Eurasischen Wirtschaftsunion hat sich EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle langfristig für eine EU-Mitgliedschaft der Ukraine, Georgiens und der Republik Moldau ausgesprochen. Die europäische Perspektive sei trotz aller Bedingungen, die damit verbunden sind, der beste Anreiz für die nötigen Reformen in den Staaten Osteuropas, sagte Füle der Zeitung «Die Welt» (Freitagsausgabe).

«Wenn wir ernst damit machen wollen, die Länder in Osteuropa zu transformieren, dann müssen wir auch ernsthaft das mächtigste Instrument, das wir zur Umgestaltung haben, nutzen: die Erweiterung», sagte Füle. Zugleich forderte der tschechische EU-Kommissar Veränderungen innerhalb der Union, um künftig neue Mitglieder aufnehmen zu können. Notwendig sei ein neuer politischer und institutioneller Rahmen in Europa, «der eine Fortsetzung der Erweiterungspolitik über die derzeitigen Ambitionen hinaus zusammen mit einer tieferen Integration erlaubt».

Die Staatschefs Russlands, Weißrusslands und Kasachstans hatten am Donnerstag eine eurasische Wirtschaftsunion gegründet. Das Abkommen soll die schon bestehende Zollunion erweitern und im Januar in Kraft treten. Nach dem Willen Moskaus sollte auch die Ukraine der Union beitreten. Die neue Regierung in Kiew hat sich allerdings stärker der EU zugewendet