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Zwei gegen Einen

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In der Index-Frage bleiben Arbeitgeber, Regierung und Gewerkschaften geteilter Meinung. Daran konnte auch die zweite Minitripartite-Sitzung am Freitag nichts ändern.

Die Regierung sieht in der Index-Frage in den nächsten Jahren keinen Handlungsbedarf. Das hat sie am Freitag erneut betont. Ein Anlass für Gesetzesänderungen bestünde demnach nicht. Ab 2015 wird demnach die alte Index-Regelung wieder in Kraft treten. Die Modulierung, wonach maximal eine Indextranche pro Jahr erfallen darf, läuft Ende des Jahres aus.

Die Entwicklung der Preisentwertung und des Index soll über mehrere Jahre betrachtet werden. Auch in Zukunft sollte im Durchschnitt nur eine Indextranche pro Jahr ausbezahlt werden. Was beispielsweise theoretisch die Möglichkeit von zwei Tranchen in einem Jahr und dann keine Indexanpassung im Folgejahr nicht ausschließt.

Notfallplan

Sollte sich die Inflation unerwartet stark entwickeln und sich dementsprechend auf den Index auswirken, werde man darüber diskutieren, so die Regierung. Dieser Haltung können sich die Gewerkschaften anschließen. Der OGBL stehe positiv dazu, betonte André Roeltgen, Generalsekretär.

Wie bereits bei der ersten Sitzung am 25. Juni lehnt die Arbeitgeberseite diese Position der Regierung ab. Am Mittwoch hatte die UEL erneut den Verzicht auf die nächste Indextranche gefordert. Sie sieht die Luxemburger Wirtschaft gegenüber der Konkurrenz in den Nachbarländern sichtlich benachteiligt. Dem stellte am Freitag Wirtschaftsminister Etienne Schneider die Ergebnisse einer Untersuchung der Uni Lëtzebuerg gegenüber, wonach Länder mit Indexsystem (Belgien und Luxemburg) gegenüber den anderen kaum Wettbewerbsnachteile verkraften müssten.

Die Tripartite im großen Kreis soll erstmals wieder im Herbst zusammentreten. Themenvorschläge der Sozialpartner sind willkommen.