Kein Showdown am High-Noon

Lag es daran, dass der offizielle Teil um 11.45 Uhr, also eine Viertelstunde vor High-Noon, fertig war? Jedenfalls gab es auf der offiziellen Rezeption anlässlich des Patronatsfests der Luxemburger Polizei (Saint Michel) keinen öffentlichen Showdown zwischen dem scheidenden Polizei-Generaldirektor Romain Nettgen und dem zuständigen Minister Etienne Schneider.

Beide leiteten ihre jeweiligen Reden denn auch mit einer «Entschuldigung» ein, dass es am Dienstagmorgen im Foyer des Theaters der Stadt Luxemburg eben nicht dazu kommen würde – auch wenn einige vielleicht darauf lauern würden, meinten beide unisono.

Das war aber nur einer der wenigen Punkte, wo Einigkeit bestand zwischen dem neuen Minister der «sécurité intérieure», der vor kurzem entschied, die alte Polizeiführung müsse ersetzt werden. Nettgen, zum letzten Mal als Gastgeber – er kündigte seinen offiziellen Eintritt in den Ruhestand zum 1. März 2015 an -, wollte trotzdem nicht zu sehr ins Detail gehen: «Es gibt Probleme, nicht nur in der Polizei, sondern dies ist allgemein gültig, die gehören nicht auf der ‚place publique‘ gelöst.»

Scharf geschossen

Als Beispiel führte er die Diskussion um die von der Luxemburger Polizei benutzte Munition an: «Hier wurde auf der ‚place publique‘ schärfer geschossen als auf dem Schießstand!»

Bilanzierend blicke er nicht unzufrieden auf die letzten sieben Jahre zurück, so Nettgen nach einem kurzen zahlenmäßigen Rückblick auf das vergangene Jahr. Der weitere Weg der Polizei sei vorgezeichnet, «wir müssen uns nur in Bewegung setzen.» Dass dies noch nicht so geschehen sei, wie es sich der neue Ressortminister vielleicht wünscht, führte Nettgen u.a. auf fehlende legale Möglichkeiten in spezifischen Bereichen zurück sowie vom Gesetzgeber angekündigte aber noch nicht umgesetzte Reformen, zurück. Der Staat müsse mit Sicherheit sparen, so Romain Nettgen, nahm die Politik aber in die Pflicht, in Sachen «force de l’ordre» auf wichtige Parameter zu achten. Das illustrierende Beispiel war das (fehlende) Personal, «worauf ich nun hier zum wiederholten Male aufmerksam mache.»

Fair und korrekt

«Es war keine einfache Entscheidung (das Auswechseln der Führungsspitze, d.Red.), und keine einfache Diskussion mit den Betroffenen. Aber sie wurde fair und korrekt geführt», begann Etienne Schneider seine Ausführungen, nachdem er sich bei Romain Nettgen für dessen sachliche Rede bedankt hatte.

Den Tausch an der Spitze habe er vorgenommen, weil die Situation ganz einfach auswegslos gewesen sei: «Wie auch immer es dazu kam, dies war so von innen nicht mehr zu lösen.» Vielleicht sei es ja dazu gekommen, überlegte Schneider, weil die Politik zu lange nicht reagiert habe. Und: «Nicht alles ist an der alten Führung gescheitert, ‚loin de là‘. Aber jetzt ist ein richtiges Team gefordert, mit der nötigen politischen Unterstützung. Beides hatte Romain Nettgen nicht.»

Deshalb nun die Radikalkur, die er als einzige Chance sehe, so der Vize-Premier. Die Polizei müsse modernisiert werden, das verlorene Vertrauen (im Korps und ausserhalb) wieder hergestellt werden. Deshalb werden ab Oktober externe Audits vorgenommen, deren Erkenntnisse in die auszuarbeitenden Gesetzestexte, die der Minister im zweiten Semester 2015 dem Parlament vorlegen will, einfließen sollen.

(Claude Clemens/Tageblatt.lu)