Luxemburg kauft Militärsatelliten

Statt militärisches Material im Ausland zu kaufen, über deren Einsatz nicht immer Klarheit herrscht, wie sich Armeeminister Etienne Schneider am Mittwoch sagte, will die Regierung einen Satelliten bauen und ins All schießen lassen.

Mit SES-Astra soll eine neue Gesellschaft gegründet werden. Sie soll den Satelliten ins Alls befördern lassen und später betreiben. Staat und SES-Astra werden zu 50 Prozent an der neuen Firma beteiligt sein. Der Staat wird in den Jahren 2015 bis 2017 50 Millionen Euro als Gesellschaftskapital beisteuern, die SES genauso viel. Außerdem wird ein Darlehen in Höhe von 125 Millionen Euro für den Start und den Betrieb aufgenommen.

Verteidigungsbeitrag

Luxemburg läßt sich den Kommunikationssatelliten bei der Nato als Verteidigungsbeitrag anrechnen. Der Allianz werde man während zehn Jahren Übertragungskapazitäten zur Verfügung stellen, so Armeeminister Etienne Schneider am Mittwoch nach der Ministerratssitzung. Diesen Beitrag bewertete Schneider auf insgesamt 100 Millionen Euro. Das Luxemburger Verteidigungsetat beläuft sich auf rund 200 Millionen Euro jährlich.
Mit diesem Projekt werden die investierten Mittel sich positiv auf Luxemburgs Wirtschaft auswirken, so Schneider. Dingos oder anderes Material zu kaufen, nutze hingegen der Luxemburger Wirtschaft nicht. Erstmals werde eine Investition des Luxemburger Staats von der Nato als Verteidigungsbeitrag gewertet, freute sich Schneider.

Absichern will sich die Regierung gegen mögliche Klagen wegen missbräuchlicher Nutzung des Satelliten. So sollen nur unbewaffnete Drohnen über dem Satelliten gesteuert werden. Vorkehrungen würden auch getroffen, damit Übertragungskapazitäten nicht von sogenannten Schurkenstaaten genutzt werden können. Außerdem soll in den Verträgen klar definiert werden, wozu die Kapazitäten genutzt werden. Der Satellit soll auch internationalen Organisationen wie die EU und die UNO zur Verfügung gestellt werden.