429 Millionen Euro für die Unternehmen

Der Parlamentarier von «Déi Lénk» Justin Turpel wollte von Wirtschaftsminister Etienne Schneider (LSAP) wissen, wie viel Geld der Staat via Subventionen und anderen Hilfen an die Unternehmen zahlt. Der Minister hatte in einem Interview im «Le Quotidien» kürzlich gasagt, die Unternehmen würden besser dastehen, als je zuvor.

In den letzten zehn Jahren haben die Luxemburger Firmen staatliche Hilfen in Höhe von insgesamt 429,44 Millionen Euro erhalten, so Schneider. Der jährliche Betrag der staatlichen Hilfen stieg von Jahr zu Jahr an und lag 2013 bei fast 59 Millionen Euro. Das Geld wurde für Entwicklungszwecke, Forschung, Innovation oder Umweltschutz erteilt, heißt es. Die 20 größten Begünstigten waren 2013 ArcelorMittal Centre Logistique européen, BLAS Système Luxembourg und C.R.V.C., Ceratizit, Delphi, Dupont de Nemours, Euro-Composites, FTA, Goodyear, Guardian, Husky, IEE, Kiowatt, Kronospan, Luxpet, Novelis Luxembourg, Paul Wurth, Procap Wiltz, Rotarex und der Wandpark Bënzelt.

Hilfe in Not

Die staatlichen Hilfen im Falle von wetterbedingten Arbeitsausfällen und betrieblich bedingter Arbeitslosigkeit beliefen sich 2013 auf 24,6 Millionen Euro. 2012 waren es nur 12,9 und 2011 sogar nur 11,64 Millionen Euro, wird in der Antwort des Ministers betont. Die Teilzeitarbeit kostete den Staat im letzten Jahr 19,16 Millionen Euro. 2012 waren es 28,32 Millionen und 2011 12,9 Millionen Euro. Die Ausgaben für den sogenannten Anpassungsvorruhestand bezifferten sich 2013 auf 25,69 Millionen Euro und sind seit ein paar Jahren stabil.

Details über die Beträge, welche die einzelnen Firmen erhalten, gibt Etienne Schneider nur unter Ausschluss der Öffentlichkeit im parlamentarischen Wirtschaftsausschuss. Ab dem 1. Januar 2016 muss Luxemburg gemäß einer EU-Richtlinie aber alle staatlichen Hilfen von mehr als 500.000 Euro publik machen.