Anne Brasseur erneut Präsidentin

In Straßburg wurde die Luxemburgerin Anne Brasseur am Montag für ein weiteres Jahr zur Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarates gewählt. «Das Jahr 2014 war kein gutes Jahr für die Grundsatz-Prinzipien, die wir in Europa verteidigen», so die Luxemburgerin bei ihrer Antrittsrede.

«Terror und Gewalt haben zahlreiche europäische Staaten erreicht.» Anne Brasseur lobt die Solidaritätswelle quer durch ganz Europa nach den terroristischen Anschlägen von Paris. Nun sei es wichtig, diese Solidaritätsbekundungen in eine dauerhafte Bewegung gegen den Haß umzuwandeln, betonte sie.

Ukraine-Konflikt

Die neue Präsidentin bezeichnete das Aufkommen extremistischer Bewegungen aus allen Lagern als eine ernsthafte Bedrohung. Auch erinnerte die Präsidentin an das ukrainische Volk, das weiterhin leidet: «Mehr als 5000 Menschen haben seit Anfang des Konflikts ihr Leben verloren. Jüngste Tragödien ereigneten sich bei Wolnowacha, in Donezk und in Mariupol. Mehr als eine Million Menschen haben Haus und Wohnung verloren als sie bei den Kämpfen in die Flucht getrieben wurden.»

Anne Brasseur (DP) gehörte der Parlamentarischen Versammlung des Europarats von 1995 bis 1999 und erneut seit 2009 (ALDE) an. Seit 2014 ist die ehemalige luxemburgische Bildungsministerin Präsidentin der Versammlung. Nun wurde sie für ein Jahr wiedergewählt.