adr «rechtspopulistisch»

In Frankreich profilierte sich der rechte Front National bei den Europawahlen als stärkste Partei, in Deutschland treibt die europafeindliche AfD den konservativen Parteien die Schweißperlen auf die Stirn. In Italien treibt die Lega Nord seit Jahren bereits ihr Unwesen.

Insgesamt 39 Parteien in 24 europäischen Ländern hat «Die Zeit» als extremistisch oder populistisch eingestuft. Aufgelistet werden nicht nur Parteien auf dem rechten politischen Spektrum sondern auch solche auf der Linken. So klassiert die Zeitung auf ihrem Online-Portal auch die aktuell regierende griechische Syriza in die Kategorie linkspopulisisch. Genannt werden außerdem die spanische Podemos, die massiv an Zustimmung gewinnende linke Antiausteritätspartei, und der französische Front de gauche (linkspopulistisch, antikapitalistisch).

Auf der Rechten findet man neben dem französischen FN den belgischen Vlaams Belang, laut «Zeit» rechtsextrem und separatisch, und die UK Independence Party (UKIP), die als rechtspolitisch eingestuft wird.

adr, afd und die anderen

Dem Alphabet hat sie es zu verdanken, dass Luxemburgs adr die Rangliste der 39 Parteien aus 24 Ländern anführt. Gefolgt von der deutschen AfD. Die adr wird hier als „rechtskonservativ bis rechtspopulistisch“ bezeichnet. Ihre Kernforderungen: Spracherhalt und Verschärfung des Asylrechts gegen „Wirtschaftsflüchtlinge“. 2012 will man bei der adr einen weiteren Rechtsschwenk festgestellt haben.

Populismus und Extremismus hätten sich in Europa etabliert, so «Die Zeit». Einen weltanschaulichen Kern will man bei diesen Parteien keinen festgestellt haben. „Im Kern steht jedoch immer: das Volk. Eine homogene Einheit, zu deren Sprachrohr sich der Populismus aufschwingt, deren vermeintlichen «Willen» er zu vertreten sucht.“ Dieses Volk werde zumeist in zwei Richtungen von «den Anderen» abgegrenzt. „Nach oben, gegen die Elite, die Herrschenden und zu den Seiten, gegen Andersdenkende.“

Gibéryen: Nicht extremistisch

Der langjährige adr-Abgeordnete Gast Gibéryen wundert sich, wie seine Partei auf derlei Liste geraten konnte. Auf welcher Einschätzung diese Einstufung berufe, fragt er sich. Tatsache sei doch, dass es in Luxemburg keine extremistische Partei gebe, und alle Parteien seien ja darüber froh, sagte Gibyrén uns am Mittwochabend. Nicht ausschließen wollte er jedoch, dass das eine oder andere Mitglied durch seltsame Äußerungen aufgefallen sei, was dann auf die ganze Partei abfärbe. Weil man nicht als extremistische Partei angesehen werden will, habe man sich auf europäischem Plan der «Allianz der Europäischen Konservativen und Reformisten» angeschlossen. Ihr gehören u.a. auch die Konservativen von Premierminister David Cameron an.

Die adr hatte bereits 2011 für unrühmliche Schlagzeilen gesorgt. Der norwegische Massenmörder Breivik hatte sie in einem umfangreichen Manifest in die Nähe von rechten Parteien gerückt.
Im 1.500 Seiten dicken „Manifest“ wurden die luxemburgischen Parteien CSV, LSAP, DP und „déi gréng“ als „Kulturmarxisten“, „selbstmörderische Humanisten“ und „globale Kapitalisten“ bezeichnet. Die ADR hingegen stufte er unter den «Anti-Immigrations- und nationalistischen Parteien“ ein. Diese Einschätzung hatte die adr bereits damals weit von sich gewiesen.