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Der erste sogenannte Hotspot zur Registrierung der Flüchtlinge in Griechenland soll in den kommenden Tagen auf der Insel Lesbos den Betrieb aufnehmen. Das kündigte EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos nach politischen Gesprächen am Samstag in Athen an. Zudem sollen Griechenland und die Türkei in den kommenden Wochen einen Aktionsplan zur Bewältigung der Flüchtlingskrise in der Ägäis ausarbeiten, fügte Avramopoulos hinzu. Zuletzt rettete die griechische Küstenwache dort binnen 24 Stunden mehr als 1100 Bootsflüchtlinge.
Angriff auf Flüchtlinge
Wie das Nachrichtenportal «lesvosnews.net» und andere Medien auf Lesbos berichteten, attackierten fünf vermummte Männer vier mit Flüchtlingen überfüllte Schlauchboote vor der Insel. Sie hätten die Außenbordmotoren zerstört und seien anschließend mit ihrem Schnellboot verschwunden. Die Angreifer sollen griechische Rechtsextremisten gewesen sein. Die Flüchtlingsboote trieben mehrere Stunden führungslos im Meer, bis sie Helfer ins Schlepptau nahmen, wie es heißt. Der Vorfall habe sich bereits am Freitag ereignet. (dpa)
Der Luxemburger Außenminister Jean Asselborn begleitete den EU-Kommissar nach Athen. Er betonte beim Griechenland-Besuch am Samstag die Notwendigkeit, die Funktionsweise dieser Hotspots zu gewährleisten, im Interesse Griechenlands und der gesamten EU. Bei einem Misserfolg würde nämlich die gesamte Verteilungspolitik der Flüchtlinge und die Niederlassungspolitik scheitern.
Ein würdiger Empfang
Der Luxemburger Außenminister unterstrich weiter, dass es wichtig sei, die Asylanten angemessen zu empfangen. Sie sollen sich aber unbedingt registrieren lassen., riet Asselborn. Man wolle ja schließlich wissen, wer an die Tür klopft. Er begrüßt in diesem Zusammenhang die «exemplarische» Zusammenarbeit der EU mit den griechischen Behörden.
Der Luxemburger Außenminister plädierte des Weiteren für eine «kollektive Verwaltung» der Außengrenzen der EU. Dies wolle aber nicht heißen, dass die Souveränität der Staaten in Frage gestellt werde, so der Luxemburger. Es ginge vielmehr darum, den Staaten, die Hilfe bei der Bewältigung der Flüchtlingsströme benötigen, auch welche zukommen zu lassen. In diesem Zusammenhang insistierte der Luxemburger Minister, noch einmal, dass jeder Flüchtling, der in die EU einreisen will, sich erfassen lassen soll. Auch die Kontrolle der EU-Außengrenzen müsse gewährleistet werden, andernfalls laufe man Gefahr, dass der Schengen-Raum binne Wochen in sich zusammenfalle. Asselborn will gemeinsam mit EU-Kommissar Avramopoulos Ende der nächsten Woche wieder Mytilini auf der Insel Lesbos besuchen.
Erste Unsiedelungen
Die EU will insgesamt 160 000 Flüchtlinge aus den besonders stark betroffenen Ländern Griechenland und Italien auf andere Staaten verteilen. Die ersten Migranten wurden am Freitag von Italien nach Schweden gebracht.
Auf Lesbos und anderen Inseln der Ostägäis sind in den vergangenen Monaten mehr als 400 000 Migranten aus der Türkei angekommen. In ihrer Mehrheit stammen sie aus Syrien und Afghanistan.
Flüchtlingszahl steigt
Wann die ersten Flüchtlinge aus Griechenland in andere EU-Staaten gebracht werden, blieb zunächst unklar. Am Wochenende wollte sich der UN-Flüchtlingskommissar António Guterres auf Lesbos ein Bild von der Lage machen.
In den vergangenen Tagen war die Zahl der Flüchtlinge wegen des guten Wetters, das in der Region herrschte, deutlich gestiegen. Das Wetteramt warnte jedoch am Samstag vor einer schlagartigen Verschlechterung in den kommenden Stunden mit starken Winden in der gesamten Ägäis.
Hotsports auch in Italien
Hotspots (Registrierungszentren) sind auf den Inseln Lesbos, Chios, Samos, Leros und Kos geplant. Das Zentrum auf Lesbos ist fast fertig. Die anderen Hotspots sollen nach den Worten des griechischen stellvertretenden Ministers für Migration, Ioannis Mouzalas, binnen eines Monats funktionieren.
In Italien ist der erste Hotspot auf der Insel Lampedusa bereits eingerichtet, dort läuft die Erprobungsphase. Bis Ende November soll der Hotspot nach Angaben von Innenminister Angelino Alfano seinen regulären Betrieb aufnehmen. Weitere Hotspots sind in den Städten Pozzallo, Porto Empedocle, Trapani, Augusta und Taranto geplant, bis Jahresende sollen sie ebenfalls funktionieren.
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