Minister: Erneut Anschlag vereitelt

In Frankreich soll erneut ein Terroranschlag vereitelt worden sein. Im südlich von Paris gelegenen Orléans seien Angriffe auf Einrichtungen von Militär, Gendarmerie und Polizei geplant gewesen, sagte Innenminister Bernard Cazeneuve während eines Besuches in Toulouse. Zwei Franzosen im Alter von 20 und 24 Jahren seien festgenommen worden. Sie sollen in Kontakt zu einem Franzosen gestanden haben, der sich derzeit in Syrien aufhalten soll.

Die beiden Männer sind nach Angaben von Cazeneuve den Polizeibehörden bekannt. Cazeneuve bezeichnete die Festnahmen als Ergebnis minutiöser Arbeit. Seit 2013 seien damit zehn Anschläge in Frankreich verhindert worden. Weitere Informationen gab der Innenminister nicht.

Während der gleichen Veranstaltung wies Cazeneuve darauf hin, dass seit den Terrorattacken vom 13. November bisher 3414 Menschen die Einreise nach Frankreich verwehrt worden sei. Dies sei aus Gründen der Sicherheit und öffentlichen Ordnung geschehen, begründete er. Während dieser Zeit fanden unter anderem die UN-Klimaverhandlungen in Paris statt, zu denen auch zahlreiche Kritiker und Demonstranten anreisen wollten.

Die französische Regierung will an diesem Mittwoch eine Verfassungsänderung auf den Weg bringen, damit der Ausnahmezustand in der Verfassung verankert werden kann. Die nach den Anschlägen vom 13. November verhängten und inzwischen auf drei Monate verlängerten Maßnahmen sind bisher nur gesetzlich geregelt. Einzelne Punkte werden unter anderem von Bürgerrechtsorganisationen als zu weitgehend kritisiert.

Auf Basis des Ausnahmezustandes gab es laut Cazeneuve bisher 2898 Durchsuchungen ohne richterliche Anordnung. 643 Menschen kamen vorübergehend in Gewahrsam oder wurden festgenommen, 51 inhaftiert.