Bis in alle Ewigkeit

Die Türkei beschäftigte gestern das Parlament mit einer Intensität, die den Präsidenten des hohen Hauses, Mars di Bartolomeo, dazu brachte, die Notwendigkeit einer „neuen, einmaligen Form der Debatte“ anzumahnen.

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Immerhin gab es zwei Resolutionen: eine Motion und eine „question élargie“ zur Türkei bzw. zum aktuellen undemokratischen Gebaren von Präsident Erdogan. Einstimmigkeit erhielt dabei die Resolution, die ursprünglich von „déi Lénk“ eingereicht worden war und in einer geänderten (erweiterten) Form vorgebracht wurde.

Der Konflikt in dem Land eskaliere weiter, die Entwicklung in der Türkei wurde somit von unserem nationalen Parlament aufs Schärfste verurteilt; die Einstimmigkeit der Parlamentarier gibt der Resolution zusätzliche Bedeutung.

Die CSV wollte gar eine weitergehende Resolution angenommen sehen, in der die Suspendierung der türkischen EU-Beitrittverhandlungen gefordert wurde. Hierfür fand sich gestern im Parlament allerdings keine Mehrheit, 34 Abgeordnete lehnten dies ab und drei Parlamentarier enthielten sich.

Und schließlich gab es eine dritte Abstimmung zum Thema. Die ADR bzw. ihr Sprecher Kartheiser sieht überhaupt keine Perspektive mehr für das Land und forderte, entsprechende Verhandlungen mit der Türkei prinzipiell nicht zu führen.
Dass eine solche zeitlich grenzenlose Forderung übertrieben sei, sahen alle Parlamentarier außer den ADR-Leuten so.