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Vorgezogene Parlamentswahl am 5. Juni

Vorgezogene Parlamentswahl am 5. Juni
(dpa)

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Der portugiesische Präsident Anibal Cavaco Silva hat die Auflösung des Parlaments angekündigt und für den 5. Juni vorgezogene Neuwahlen einberufen.

Den von Ministerpräsident José Socrates vergangene Woche eingereichten Rücktritt habe er angenommen, sagte der Staatschef am Donnerstagabend. Socrates hatte am 23. März im Parlament eine Abstimmungsniederlage erlitten. Die fünf Oppositionsparteien von Linksaußen bis rechts hatten gegen das Sparprogramm seiner sozialistischen Minderheitsregierung gestimmt.

Socrates› «Programm für Stabilität und Wachstum» sollte das staatliche Defizit herunterschrauben und einen Antrag auf EU-Hilfen abwenden. Es war bereits das vierte Maßnahmenpaket dieser Art in einem Jahr. Bislang haben Griechenland und Irland EU-Hilfen in Anspruch genommen. Socrates kündigte bereits an, dass er zur Wahl antreten werde.