Stimmungstest für Renzi

In Italien haben am Sonntag Kommunalwahlen begonnen. Neue Bürgermeister werden unter anderem in Rom, Mailand, Neapel und Bologna gewählt. Rund ein Viertel der Wähler des Landes ist zu den Abstimmungen aufgerufen, die als Test für Ministerpräsident Matteo Renzi und seine regierende Demokratische Partei angesehen werden. Die Wahllokale schließen um 23.00 Uhr (MESZ).

Es wird damit gerechnet, dass es in fast allen Kommunen und Gemeinden zu Stichwahlen kommt, die am 19. Juni stattfinden sollen. Um eine solche zu vermeiden, müsste ein Kandidat auf mehr als 50 Prozent der Stimmen kommen, was in der ersten Runde nur selten vorkommt.

Rom: Unberechenbar

Am unberechenbarsten scheint die Wahl in Rom, wo ein Bestechungsskandal und die immer schlechter werdenden Leistungen der öffentlichen Versorgungsbetriebe viele Wähler von den traditionellen Parteien abhalten. Dafür bekommt die europakritische Fünf-Sterne-Bewegung des ehemaligen Komikers Beppo Grillo immer größere Unterstützung.

In Rom, der wegen ihrer zahlreichen Probleme als «unregierbar» geltenden Hauptstadt, könnte nach Umfragen die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) des europakritischen Kabarettisten Beppe Grillo das Rennen machen. Spitzenkandidatin der Partei ist die Rechtsanwältin Virginia Raggi (37).

Protestinitiative

Das M5S war 2009 als Protestinitiative gegründet worden und hatte bei der Parlamentswahl 2013 auf Anhieb 25,6 Prozent der Stimmen geholt. Jedoch gilt es als unwahrscheinlich, dass Raggi bereits im ersten Wahlgang die 50-Prozent-Marke knackt.

Gewählt wird in mehr als 1.300 Gemeinden sowie in Metropolen wie Mailand, Neapel und Turin. In der piemontesischen Metropole könnte das M5S ebenfalls in eine Stichwahl einziehen. Zwar gilt Turins derzeitiger Bürgermeister Piero Fassino von Renzis PD als Favorit, jedoch werden auch Grillos Kandidatin, der erst 31-jährigen Unternehmerin Chiara Appendino an, Chancen eingeräumt. In Mailand gilt hingegen ein Sieg von Renzis Partei als wahrscheinlich.

Kopf der Partei ist ein Kabarettist

Die italienische Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) wurde 2009 von dem Starkabarettisten Beppe Grillo und dem Internet-Unternehmer Gianroberto Casaleggio aus der Taufe gehoben. Die als europakritische Protestinitiative erdachte Bewegung konnte in der Folgezeit schnell Erfolge verbuchen und holte bei der Parlamentswahl 2013 auf Anhieb 25,6 Prozent der Stimmen. Damit wurde sie aus dem Stand zweitstärkste Partei hinter der Demokratischen Partei (PD) von Ministerpräsident Matteo Renzi. Die fünf Sterne, auf die sich die Bewegung bezieht, sind Umwelt, Wasser, Entwicklung, Konnektivität und Transportwesen.

In Talkshows treten die M5S-Mitglieder fast nie auf, die Kommunikation mit den Bürgern läuft fast nur über die Webseite, den Blog und einen Youtube-Kanal. Kritiker werfen der Partei populistische Züge vor. Grillo hat sich zudem immer wieder für einen Ausstieg aus der Europäischen Währungsunion ausgesprochen und hierfür eine Webseite mit dem Titel «Wie man aus dem Euro aussteigt» eingerichtet. Untertitel: «Das ist weder schwierig noch unmöglich, das geht! Mit einer Volksbefragung.»