Rot-Grün gewinnt die Wahl

Nach den 18-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF kam die zuletzt alleinregierende SPD von Ministerpräsident Kurt Beck auf 35,5 bis 36 Prozent (2006: 45,6). Die Grünen, die zuletzt nicht im Landtag in Mainz vertreten waren, erhalten demnach zwischen 15,0 und 17,0 Prozent (4,6). Damit könnte es die erste rot-grüne Landesregierung in der Geschichte von Rheinland-Pfalz geben.

" class="infobox_img" />Beck muss jetzt einen Koalitionspartner suchen (Bild: dpa)

Die Spitzenkandidatin der CDU, Julia Klöckner, hatte ursprünglich als Wahlziel «Ein Prozent mehr als die SPD plus x» ausgegeben. Doch nun bekam ihre Partei den Prognosen zufolge nur 34 bis 35,5 Prozent (32,8 Prozent). Die FDP erhielt demnach 4,0 Prozent (8,0) und die Linke 3,5 Prozent (Vorläuferin WASG 2006: 2,6). Die Wahlbeteiligung, lag nach den Prognosen bei 64,5 Prozent (2006: 58,2).

CDU verfehlt Wahlziel

Die CDU mit der 38-jährigen Klöckner an der Spitze kann nach den Prognosen somit auch nach zwei Jahrzehnten auf der Oppositionsbank in dem strukturell konservativen Bundesland nicht mit der FDP eine schwarz-gelbe Koalition schmieden.

Deutschlands dienstältester Ministerpräsident Beck (62) will nach eigener Aussage bis zur nächsten Landtagswahl 2016 im Amt bleiben. Das wären dann insgesamt 22 Jahre. Dass er die vergangenen fünf Jahre sogar mit absoluter SPD-Mehrheit regieren konnte, bezeichnete Beck selbst als historische Ausnahme. Die von ihm nun umworbenen Grünen sprachen sich vor der Abstimmung ihrerseits klar für ein Bündnis mit der SPD aus.

Wahlkampf-Themen

Zu den wichtigsten Themen des Wahlkampfs zählten Bildung, Wirtschaft, Finanzen und Haushalt sowie Verkehrsprojekte. SPD und CDU hielten sich zudem gegenseitig Affären der Landespolitik vor.

Um einen Sitz im 16. Landtag von Rheinland-Pfalz hatten sich 461 Männer und 194 Frauen im Alter zwischen 19 und 81 Jahren beworben. Zugelassen zur Wahl waren die Landes- und Bezirkslisten von zwölf Parteien – drei weniger als 2006. Aus bundesweiter Sicht stand die Abstimmung an Rhein und Mosel etwas im Schatten der gleichzeitigen Landtagswahl im benachbarten Baden-Württemberg.