Regimegegner schuld an Annan-Rückzug

Im Syrienkonflikt hat die UN-Vetomacht Russland indirekt den Unterstützern der Regimegegner die Schuld für den angekündigten Rückzug des Sondergesandten Kofi Annan gegeben. «Er ist ein ehrlicher internationaler Vermittler, aber es gibt solche, die ihn aus dem Spiel nehmen wollen, um freie Hand für den Einsatz von Gewalt zu haben», schrieb Vizeaußenminister Gennadi Gatilow in der Nacht zu Freitag auf Twitter. Nach der Entscheidung Annans stellten sich nun viele Fragen für die Zukunft Syriens. Russland ist ein enger Partner Syriens und hat im Weltsicherheitsrat wiederholt Sanktionen gegen das Regime verhindert.

Unterdessen will China im Syrien-Konflikt eine politische Lösung unterstützen. Sein Land sei offen für jeden Vorschlag, sagte der Sprecher des Außenministeriums Hong Lei am Freitag in Peking. Der Sprecher bedauerte zugleich den Rücktritt des Syrien-Sonderbeauftragten Kofi Annan. Dennoch sollten die Vereinten Nationen weiterhin eine wichtige Rolle in Syrien spielen.

Die USA hatten Russland und China eine Mitschuld am Rückzug Annans gegeben. Beide Länder hätten Resolutionen gegen das syrische Regime nicht unterstützt, mit denen Verstöße gegen den Sechs-Punkte-Plan Annans geahndet worden wären, sagte Regierungssprecher Jay Carney.