Obama will 3 Billionen Dollar sparen

Zu seinen Plänen für den Defizitabbau zählten unter anderem Steuererhöhungen, Kürzungen von Sozialleistungen sowie Einsparungen beim Militär, berichteten unter anderem das «Wall Street Journal» und die «New York Times» am Sonntagabend (Ortszeit) in ihren Onlineausgaben. Das Sparprogramm soll sich über einen Zeitraum von zehn Jahren erstrecken.

Das Weiße Haus kündigte an, den Sparplan am Montag um 16.30 Uhr (MESZ) vorzulegen. Die drei Billionen Dollar sollen zur Hälfte mit Mehreinnahmen erreicht werden. Obamas Vorschlag sehe unter anderem vor, die Steuersätze für Wohlhabende zur erhöhen. Zudem wolle er Steuerschlupflöcher schließen.

Kürzungen bei Militär und Sozialem

Bei den Einsparungen sind die Verteidigungsausgaben mit Abstand der größte Posten: Allein durch das Ende der teuren Kriege im Irak und in Afghanistan solle die Schuldenlast in den kommenden zehn Jahren um mehr als eine Billion Dollar reduziert werden. Mehr als eine halbe Billion käme demnach durch Kürzungen bei Sozialleitungen zustande – vor allen bei den Gesundheitsprogrammen für die Armen und Älteren.

Obamas Vorschläge richten sich an einen überparteilichen Kongressausschuss, der bis Jahresende ein Sparpaket in Höhe von mindestens 1,5 Billionen Dollar für den Zeitraum der nächsten zehn Jahre ausarbeiten soll. Zudem soll er nach dem Willen des Präsidenten eine Gegenfinanzierung ein fast 450 Milliarden Dollar teueres Gesetzespaket zur Ankurbelung der Konjunktur finden, das Obama vor einer Woche dem Kongress vorgelegt hat.

Sowohl sein Jobprogramm als auch etwaige Steuererhöhungen stoßen bei den oppositionellen Republikanern allerdings bisher auf starken Widerstand. Sie stellen die Mehrheit im Abgeordnetenhaus.