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Die Begegnung werde um 18.00 Uhr (Ortszeit) stattfinden, sagte US-Sicherheitsberater Ben Rhodes nach Angaben der US-Onlinezeitung «Politico.com» vom Dienstagabend. Am Mittwochmorgen werden Obama und der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zusammenkommen.
Abbas hatte am Montag angekündigt, am Freitag die UN-Vollmitgliedschaft zu beantragen. Vor allem die USA sind dagegen, solange es keine Friedenslösung mit Israel gibt. Abbas wird am Freitag sprechen.
Palästinenser wollen den Sitz
Ungeachtet des wachsenden diplomatischen Drucks halten die Palästinenser an ihren Plänen für eine UN-Vollmitgliedschaft fest. Der palästinensische Außenminister Riad el Maliki forderte die USA am Dienstag in New York auf, von ihrer Ablehnung eines palästinensischen Aufnahmeantrags abzurücken. Die Bemühungen des Nahost-Quartetts zur Wiederaufnahme der Friedensgespräche machten keine Fortschritte.
«Ich hoffe, dass die USA ihre Haltung ändern und der Mehrheit der Staaten folgen werden», sagte Maliki. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas will UN-Generalsekretär Ban Ki Moon am Freitag den Aufnahmeantrag überreichen, damit dieser ihn an den Sicherheitsrat weiterleitet. Dort dürfte die Initiative allerdings am Veto Washingtons als engstem Verbündeten Israels scheitern.
Alternative möglich
Die Palästinenser wollen nach Angaben ihres Verhandlungsführers Nabil Schaath dennoch in jedem Fall diesen Weg gehen, bevor Abbas «andere Optionen» ins Auge fasse. Als Alternative könnten die Palästinenser bei der UN-Vollversammlung einen Beobachterstatus als Nicht-Mitgliedsstaat beantragen.
Hinter den Kulissen versuchten die USA und andere Staaten am Dienstag weiter, eine offene Konfrontation im Sicherheitsrat abzuwenden. Abbas kam mit dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy und Großbritanniens Außenminister William Hague zusammen. Das aus den USA, EU, UNO und Russland bestehende Nahost-Quartett bemühte sich um eine gemeinsame Erklärung, um Israelis und Palästinenser zurück an den Verhandlungstisch zu bringen. Hague sagte, dass es dabei aber zunächst keine Fortschritte gegeben habe.
Israel gesprächsbereit
Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu, der am Mittwoch in New York erwartet wird, schlug Abbas ein Gespräch am Rande der UN-Vollversammlung vor. Der wiederum zeigte sich in einem Interview mit dem US-Sender Fox News zwar grundsätzlich dazu bereit. Allerdings habe ein Treffen keinen Sinn, solange es keine «greifbare» Gesprächsgrundlage gebe.
Die Palästinenser verfügen nach eigenen Angaben über einen breiten Rückhalt in der Staatengemeinschaft.
Zu den Unterstützern gehören die Veto-Mächte Russland und China ebenso wie arabische und lateinamerikanische Staaten. Die Europäische Union ist in dieser Frage auf der Suche nach einer gemeinsamen Haltung, am Dienstag kamen die Außenminister der 27 Mitgliedstaaten mit der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton in New York zu Beratungen zusammen.
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