Obama lobt «Fortschritte»

US-Präsident Barack Obama sieht «wichtige Fortschritte» der internationalen Militäraktion gegen das Regime von Machthaber Muammar al-Gaddafi in Libyen. «Gaddafi hat das Vertrauen seines Volkes sowie die Rechtmäßigkeit zur Herrschaft verloren», sagte Obama in seiner wöchentlichen Rundfunkrede am Samstag. Er fügte hinzu: «Die Hoffnungen des libyschen Volkes müssen verwirklicht werden.» Das Weiße Haus kündigte unterdessen eine wichtige Rede Obamas zu Libyen für Anfang der Woche an.

Der libysche Gewaltherrscher müsse zur Verantwortung gezogen werden. «Diejenigen, die für Gewalt verantwortlich sind, müssen haftbar gemacht werden», verlangte Obama in der Rundfunkansprache. Zugleich rief er Gaddafi auf, Angriffe auf Zivilisten zu stoppen. Er müsse seine Truppen von belagerten Städten zurückziehen und humanitäre Hilfe zulassen.

Notwendiger Angriff

Das Eingreifen in Libyen sei auch im nationalen Interesse der USA gewesen, sagte Obama. Wenn Gaddafi drohe, ein Blutbad anzurichten, drohe dies, die ganze Region zu destabilisieren. Zugleich bekräftigte der US-Präsident, dass sich die USA in dem nordafrikanischen Land nur begrenzt engagieren wollten. «Wir schicken keinerlei Bodentruppen nach Libyen.»

Nachdem US-Militärs in der ersten Kriegswoche das Kommando übernommen hätten, setzten nun die Partner des Militäreinsatzes die Flugverbotszone und das Waffenembargo durch. Auch arabische Staaten wie Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate hätten Flugzeuge zugesagt.

Libyen-Rede

Am Montag (Ortszeit) will Obama an der Militäruniversität in Washington eine Rede zu Libyen halten. Es gelte, die Amerikaner über die Lage in dem Unruheland und das militärische Eingreifen zum Schutz der Bevölkerung zu informieren, kündigte das Weiße Haus an. Die Rede ist für 01.30 Uhr Dienstag MEZ geplant.

Obama war kritisiert worden, er habe Parlament und Öffentlichkeit in den USA nicht genügend über den Libyen-Einsatz informiert. Unter anderem habe er die konkreten Ziele nicht deutlich gemacht, monierten Kritiker.