Die neue Fazilität solle das bisherige Programm für Kapitalhilfen im Krisenfall (Emergency Liquidity Assistance – ELA) ablösen, sagte ein Mitarbeiter einer Notenbank des Euroraums am Sonntag zu Dow Jones Newswires. Die «Fazilität für Banken im Restrukturierungsprozess» solle schon bald angekündigt werden. Die EZB lehnte eine Stellungnahme ab.
Das neue Unterstützungsprogramm würde Irland genug Zeit geben, um das Bankensystem wieder in Ordnung zu bringen, sagte die namentlich nicht genannt Person weiter. Die Fazilität dürfte ohne vorgegebenes Ende eingeführt und vom EZB-Rat kontrolliert werden. Der Erhalt von Krediten über diese Fazilität werde an strenge Auflagen geknüpft, hieß es zudem. Zu anfangs sei es speziell für die irischen Banken vorgesehen, es solle später aber auch den Banken anderer Euro-Staaten zur Verfügung stehen.
Nationale Ntenbanken geben Überbrückungsredite
Über das ELA-Programm werden im Krisenfall Überbrückungskredite von einer Notenbank des Euroraums gewährt. Die autonom handelnde Notenbank muss den EZB-Rat lediglich über die Liquiditätshilfen für die nationalen Banken informieren. Die neue Notfallfazilität der EZB würde dies ändern und die Kontrolle über die Bankenhilfen zentralisieren.
Seit Sommer 2010 ist die ELA der irischen Zentralbank zu einer bedeutenden Finanzierungsquellen der Banken des Landes geworden. Im Februar hatte die irische Notenbank die ausstehenden ELA-Forderungen auf über 60 Mrd EUR geschätzt, zusätzlich zu den etwa 117 Mrd EUR, die die Banken über die regulären Offenmarktgeschäfte der EZB erhalten haben. Das entspricht etwa einem Drittel der ausstehenden Kredite an Euroraum-Banken.
Die EZB erwägt die Auflage des neuen Unterstützungsprogramms vor dem Hintergrund der Stresstests für die irischen Banken, deren Ergebnisse am Donnerstag bekannt gegeben werden sollen. Nach einem Bericht der Zeitung «Sunday Business Post» vom Wochenende werden die Belastungstests eine Kapitallücke von 18 Mrd bis 23 Mrd EUR bei den irischen Banken aufzeigen.
Irland: Hilfe für Banken
Der Bankensektor des Landes hat seit Anfang 2009 bereits Staatshilfen von 46 Mrd EUR erhalten. Darüber hinaus erhält Irland Hilfen aus dem Euro-Rettungsprogramm und vom Internationalen Währungsfonds (IWF). Dabei wurden 10 Mrd EUR zur sofortigen Unterstützung und 25 Mrd EUR als Reserve für die Finanzinstitute bestimmt.
Irland war wegen der globalen Finanzkrise und der im Lande geplatzten Häuserblase im ersten Halbjahr 2008 als erster Staat des Euroraums in die Rezession abgeglitten. Wegen der hohen Kosten für die Bankenrettungen war das Haushaltsdefizit im Jahr 2010 auf über 30% der Wirtschaftsleistung gestiegen.
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