Nahostkonflikte dominieren Vollversamlung

Die Krisen und der Wandel in der arabischen und islamischen Welt haben den ersten Tag der Generaldebatte der UN-Vollversammlung bestimmt. Vor allem die Gewalt in Syrien, aber auch das iranische Atomprogramm, bestimmten den Auftakt des Treffens. Unter den Abgesandten der 193 Mitgliedsländer sind mehr als 120 Staats- und Regierungschefs. Am ersten Tag gehörten die Präsidenten der USA und Frankreichs, Barack Obama und François Hollande, dazu.

Obama richtete seine sehr persönliche Rede vor allem an Teheran und forderte eine Offenlegung des iranischen Atomprogramms. Die Zeit für Verhandlungen mit dem Iran sei «nicht unbegrenzt». Obwohl der US-Präsident das Wort Militärschlag nicht benutzte, drohte er dem Iran indirekt auch mit Waffengewalt. «Die Vereinigten Staaten werden tun, was wir müssen, um den Iran daran zu hindern, eine Atomwaffe zu erlangen.» Er verurteilte zugleich die jüngste Welle gewaltsamer anti-westlicher Proteste in Nahost.

Ende für Assad-Regime

Erneut forderte der US-Präsident ein Ende des Regimes von Machthaber Baschar al-Assad in Syrien. Sein französischer Kollege Hollande sagte, dass Frankreich eine neue Regierung in Syrien sofort anerkennen würde. «Das alte Regime hat seinen Platz in der Völkerfamilie für immer verloren. Und es wird nie wieder unter uns sein können. Deshalb würde Frankreich eine provisorische Regierung, die ein neues, freies Syrien repräsentiert, sofort anerkennen, wenn sie sich denn bildet.»

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte zuvor ein besorgniserregendes Bild vom Zustand der Welt gezeichnet. «Ich muss Alarm schlagen über die Richtung, in die wir als internationale Familie gehen.» Besonders besorgt äußerte sich Ban über die weltweiten Rüstungsausgaben, den Bürgerkrieg in Syrien sowie den Klimawandel. Auch Ban zeigte sich zutiefst beunruhigt über die Situation in Syrien, die jeden Tag schlimmer werde. «Der Konflikt ist nicht mehr auf das Land begrenzt. Er ist eine ernste Bedrohung des internationalen Friedens.»