Martin Schulz ist neuer Präsident

Der bisherige Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten erreichte am Dienstag in Straßburg bereits im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Von 699 anwesenden Parlamentariern stimmten 387 für ihn, also gut 55 Prozent. Die Fraktion der Sozialdemokraten hat 184 Mitglieder.

Schulz tritt die Nachfolge der konservativen Polen Jerzy Buzek (EVP) an. «Ich werde mich mit aller Kraft dafür einsetzen, dem Parlament eine starke Stimme zu geben», sagte der 56-Jährige nach der Wahl. Dabei wandte er sich in aller Deutlichkeit an die EU-Regierungen: «Wer glaubt, man könne ein Mehr an Europa mit einem Weniger an Parlamentarismus schaffen, dem sage ich hier und jetzt den Kampf an.»

Schulz führt die Volksvertretung für die nächsten zweieinhalb Jahre bis zur Europawahl 2014. Das Amt des Präsidenten wird traditionell zwischen den zwei größten Fraktionen aufgeteilt, deshalb ist die Wahl von Schulz keine Überraschung. Der konservative Gegenkandidat Nirj Deva aus Großbritannien erhielt 142 Stimmen, auf die liberale Britin Diana Wallis entfielen 141 Stimmen.

Der gelernte Buchhändler Schulz ist seit 1994 Mitglied des Europaparlaments und hat die Fraktion der Sozialdemokraten in den letzten sieben Jahre (seit Juli 2004) angeführt – wortgewaltig, konfliktfreudig und engagiert. Nun will er frischen Wind in die Europapolitik bringen und das Parlament aufwerten.