Märkte sollten Spanien-Hilfen zu schätzen wissen

Die Finanzminister der 27 EU-Staaten sind am Dienstag in Brüssel zusammengekommen, um über Unterstützung für das krisengeschüttelte Spanien zu beraten. So soll Madrid mehr Zeit für die Haushaltssanierung bekommen und erst 2014 sein Defizit wieder unter die Maastrichter Marke von drei Prozent der Wirtschaftsleistung drücken müssen. Einen entsprechenden Vorschlag hatte die EU-Kommission bereits Ende Mai gemacht. Mit diesem Schritt bekäme Spanien mehr Zeit, maroden Banken wie der angeschlagenen Großbank Bankia unter die Arme zu greifen. Spanien soll zudem bis zu 100 Milliarden Euro Notkredite aus den Euro-Rettungsfonds erhalten.

«Es herrscht hier kein Notfall. Es gibt einen klaren Weg zu einer Stabilisierung», sagte Luxemburgs Finanzminister Luc Frieden am Dienstag zum Auftakt der Beratungen mit seinen Amtskollegen in Brüssel. «Die Märkte müssen realisieren, dass Geld da ist, mehr Geld als nötig.» Nach seinen Worten ist es auch «kein falsches Zeichen», dass Spanien nun ein Jahr mehr Zeit erhält, um sein Haushaltsdefizit wieder unter die EU-weite Obergrenze von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu bringen. Die begonnenen Strukturreformen bräuchten Zeit.

Finanzmärkte enttäuscht

Die Euro-Zone hat am Montag Bankenhilfen für Spanien auf den Weg gebracht und stellt dem Land bis zu 100 Milliarden Euro in Aussicht. Die Finanzmärkte reagierten aber enttäuscht: Aus Sicht der Händler ist die Politik damit nur einen kleinen Schritt auf dem Weg zur Lösung der Schuldenkrise vorangekommen.

Noch ist zudem die genaue Summe offen, die Spanien aus dem Rettungsschirm erhalten wird. Sie soll bis zur endgültigen Vereinbarung über die Hilfen am 20. Juli feststehen. Am Dienstag berieten die EU-Finanzminister darüber, der Regierung in Madrid noch einmal mehr Zeit und Luft für den Abbau ihres Defizits zu geben. Es wäre bereits die zweite Lockerung in diesem Punkt binnen weniger Monate.

Auf der Tagesordnung des Treffens stehen zudem Schritte zur Stärkung der Banken in der gesamten EU, zum Beispiel durch strengere Anforderungen beim Eigenkapital. Beschlüsse dazu werden nicht erwartet.